Landesverwaltungsamt hat keine Sonderkredite für Schulen abgelehnt

St Ingbert · Das Landesverwaltungsamt (Lava ) hat zu unserem Bericht "Stadt braucht Geld für Grundschulen" vom 25. November Stellung bezogen. Das Lava habe einen Antrag der Stadt auf "Sonderkredite betreffend Investitionen in Schulen" nicht abgelehnt. Ein solcher "Antrag" sei überhaupt nicht gestellt worden. Die Kämmerei der Stadtverwaltung habe ohne Nennung des Investitionsbedarfs lediglich nach der Höhe des Kreditrahmens für die Stadt gefragt. Dieser Betrag von 1,8 Millionen Euro sowie sein Zustandekommen sei in zwei E-Mails mitgeteilt worden. Zur möglichen Kreditfinanzierung geplanter Vorhaben sei von Seite des Lava keine Aussage getroffen worden. Hierzu wäre die Kenntnis aller künftigen Investitionsvorhaben der Stadt erforderlich. Ein Entwurf des Investitionsplans für die kommenden Haushaltjahre liege dem Lava jedoch nicht vor, so ein Lava-Sprecher in einer Mitteilung.

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