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Zahl der Rückführungen auf neuem Höchststand – De Maizière sieht „echten Fortschritt“





Saarbrücken
Bouillon: 500 000 Flüchtlinge werden Deutschland wieder verlassen
Zahl der Rückführungen auf neuem Höchststand – De Maizière sieht „echten Fortschritt“

01. Dezember 2016, 02:00 Uhr
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Klaus Bouillon

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen abgelehnte Asylbewerber schneller in ihre Heimat zurückschicken. Bis Ende 2017 rechnen sie mit einer halben Million Ausreisepflichtigen.

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Saar-Ressortchef Klaus Bouillon (CDU), geht davon aus, dass Ende nächsten Jahres bis zu 500 000 Zuwanderer Deutschland wieder verlassen haben. Die Zahl nannte er gestern nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Bund und Ländern in Saarbrücken. Bereits 2016 wird es nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) rund 100 000 „Rückführungen“ geben – ein Drittel davon seien Abschiebungen, der Rest freiwillige Ausreisen. Die Zahl sei „deutlich höher“ als jemals zuvor und ein „echter Fortschritt“.

Dennoch sollen Flüchtlinge ohne Anspruch auf Schutz künftig noch schneller in ihre Heimat zurückkehren. Dafür sei eine „nationale Kraftanstrengung“ nötig, sagte de Maizière. So soll eine zentrale Koordinierungsstelle eingerichtet und mehr Betroffenen eine Rückreise-Prämie bezahlt werden. Auch will de Maizière Druck auf alle ausüben, die ihren Aufenthalt „mit List und Tücke“ zu verlängern versuchen. Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) betonte zudem die Notwendigkeit weiterer Verhandlungen mit Ländern in Nordafrika. Die Rückführungsquoten dorthin seien „völlig unzureichend“. Die Politik müsse aber beweisen, „dass der Staat in dieser Frage handlungsfähig ist“. Ähnlich äußerte sich Bouillon. Wenn die Justiz festgestellt habe, dass die Menschen zurückkehren müssten, müsse das auch durchgesetzt werden. „Sonst laufen wir Gefahr, dass die Akzeptanz in diesem Lande geschwächt wird“, sagte Bouillon. Im Saarland gab es in den ersten zehn Monaten des Jahres 192 Abschiebungen, 204 Zuwanderer reisten freiwillig aus.

Für de Maizière sind auch „behutsame“ Rückführungen nach Afghanistan geboten: „Es kann nicht sein, dass wir deutsche Polizisten und deutsche Soldaten nach Afghanistan schicken und gleichzeitig sagen, es sei unzumutbar, dass Afghanen dorthin zurückkehren.“



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