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Währungsunion
Zu wenig Kraft aus eigener Stärke

FOTO: Robby Lorenz / SZ
Von Detlef Drewes

Kaum jemand hat eine Vorstellung davon, was mit dem diskutierten Umbau der Währungsunion bewirkt werden soll. Dabei braucht die EU ebenso wie der Euro-Raum eine Vitalspritze. Zu labil ist die wiedergewonnene Stärke, zu groß das Risiko, dass ein neuer Konjunkturrückschlag die Gemeinschaft wieder in Schwierigkeiten stürzt. Finanzpolitiker sagen gerne: Die Kraft muss aus eigener Stärke kommen, Ergebnis von Reformen  sein, nicht mit immer neuen Schulden erkauft. Die EU hat aber gleich zwei Mal Pakte geschlossen, um Haushaltsdisziplin sicherzustellen und Schuldenwachstum zu bremsen. Gedroht wurde oft, bestraft noch nie. Heute überwacht die Kommission die nationalen Etatrahmen und gibt Empfehlungen. Das war es dann aber auch. Es gibt kein Druckmittel, um Regierungen zu strategischer Politik anzuhalten. Das ändert auch kein eigenes Budget für den Euro-Raum und kein Euro-Finanzminister.