Berlin Warum Großprojekte oft teurer werden
Berlin · Bei Prestigeprojekten laufen immer öfter die Kosten aus dem Ruder. Den Schwarzen Peter schieben sich Politik und Wirtschaft gegenseitig zu.
() Deutschland hat massive Probleme mit prestigeträchtigen Neubauprojekten. Ob Stuttgart 21, der neue Hauptstadtflughafen BER oder auch die Elbphilharmonie in Hamburg: immense Kostensteigerungen sorgen für größere Verzögerungen und spätere Eröffnungstermine. Auch im Saarland hat sich das schon mehrfach gezeigt, zuletzt beim Vierten Pavillon der Modernen Galerie.
Die öffentliche Empörung über Bauverzögerungen und ausufernde Kosten wird immer deutlicher hörbar. „Oft geht es bei solchen Großvorhaben nicht um Sachfragen, sondern um politische Erwägungen“, sagt der Präsident der Handwerkskammer Berlin, Stephan Schwarz, der „Welt am Sonntag“. Fertigstellungstermine orientierten sich häufig am Wahlkalender, Kosten würden heruntergerechnet, um mit dem Projekt beginnen zu können.
Erst vor wenigen Tagen hatte die bundeseigene Deutsche Bahn eingeräumt, dass sich der Bau des umstrittenen neuen Bahnhofs Stuttgart 21 jetzt um eine weitere Milliarde verteuert und sich die Fertigstellung insgesamt wohl auch um drei Jahre verzögert. Ein ähnliches Szenario spielt sich seit langer Zeit beim Bau des neuen Hauptstadtflughafen BER ab. Die Kosten steigen weiter, ein verlässlicher Eröffnungstermin ist von den Gesellschaftern Berlin, Brandenburg und Bund nicht in Erfahrung zu bringen. Auch Architekten und Ingenieure melden sich jetzt verstärkt zu Wort. Sie kritisieren grundsätzlich die Planung öffentlicher Bauvorhaben. Mit Blick auf immer wieder auftretende Bürgerproteste sagt etwa der Direktor des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI): „Man müsste die Planungsphasen dazu verwenden, den Nutzen der Projekte klarer zu formulieren und darüber mit den betroffenen Menschen mehr zu reden.“ Konsens bei den Betroffenen sei ein Projektbeschleuniger.
Das sieht auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) so. Sie mahnt in ihrer neuen Video-Botschaft eine schnellere Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte an. Dabei gehe es auch um die Frage, wie sich Bürgerbeteiligung früher realisieren lasse, damit nicht so viele Einsprüche kämen. In ausgewählten Fällen müsse man so verfahren wie bei den Verkehrsprojekten Deutsche Einheit, also eine Gerichtsinstanz überspringen, um schneller rechtskräftige Antworten zu bekommen.
Merkel äußerte sich mit Blick auf die neue Schnellbahntrasse Berlin-München, die am 10. Dezember eröffnet werden soll. Die Fahrzeit zwischen beiden Metropolen beträgt dann im ICE nur noch knapp vier Stunden. Zur 25-jährigen Bauzeit sagte die Kanzlerin: „Ein Vierteljahrhundert ist eine lange Zeit, aber gemessen an anderen Bauzeiten in Deutschland war das noch eine schnelle Realisierung der Projekte.“ In anderen Teilen der Welt werde sehr viel schneller gebaut. Deutschland dürfe nicht zurückfallen, „zumal wir im Augenblick Geld für Verkehrsinvestitionen haben und zum Teil einfach keine geplanten oder baureifen Strecken da sind“. Als weiteres Beispiel nannte die Kanzlerin die Verlegung von Glasfaserkabeln. Die Präsidentin der Bundesarchitektenkammer, Barbara Ettinger-Brinckmann, sagte zum Problem ausufernder Kosten: „Baukosten lassen sich erst dann wirklich verlässlich prognostizieren, wenn konkrete Angebote aller Gewerke vorliegen und danach nichts mehr geändert wird.“ Wichtigstes Credo sei: Erst planen, dann bauen. Bei der Hamburger Elbphilharmonie sei die Bauausführung vergeben worden, als wesentliche Planungsparameter noch nicht vorlagen.
2018 soll ein Leitfaden für die Planung öffentlicher Großprojekte veröffentlicht werden, der sich laut Bundesbauministerium an Planer in Behörden, Ländern, Landkreisen und Gemeinden richtet.
