Neue Mobilitätsdienste Taxigewerbe kündigt Protest gegen Minister Scheuer an
Berlin · Das klassische Taxigewerbe macht gegen die geplante Liberalisierung im Fahrdienst-Markt mobil. Für morgen kündigte der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband Proteste vor dem Bundesverkehrsministerium in Berlin an.
Das Motto der Demonstration zwischen 10 und 12 Uhr laute „Unsere Taxis + Unsere Jobs = Eure Mobilität“, wie der Verband gestern mitteilte.
In einem Flugblatt zur Demo heißt es: „Das Bundesverkehrsministerium macht Ernst – das Gewerbe auch!“ Die Vorschläge des Ministeriums gingen alle einseitig zu Gunsten von Uber & Co. und zu Lasten des Taxis. Die Existenz des Taxigewerbes sei direkt bedroht.
Immer mehr Mobilitätsdienste werben um Kunden, bisher aber gibt es noch rechtliche Hürden. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will den Markt nun liberalisieren und wesentliche Auflagen für neue Fahrdienste wie Uber streichen. Taxis müssen sich damit auf mehr Konkurrenz einstellen.
So soll laut den Eckpunkten für eine Reform des Personenbeförderungsgesetzes die sogenannte Rückkehrpflicht für Mietwagenfirmen mit Fahrern abgeschafft werden. Bislang müssen diese nach jeder Fahrt an den Hauptstandort zurückkehren und dürfen anders als Taxis nicht auf der Straße auf Kunden warten.
