Stärkungs-Fonds: Heute Saar-Toto-Entscheidung

Saarbrücken · Nicht nur das neue Klassikfestival, das 2018 startet, soll zusätzliches Geld von der Saarland Sporttoto GmbH bekommen. Die Landesgesellschaft will für Kultur und Sport an ihre Ressourcen ran.

Zwei Briefe erreichten kürzlich die Geschäftsführung der Saarland Sporttoto GmbH. Sowohl die Ministerpräsidentin als auch der Präsident des Landesportverbandes schlugen als Gesellschafter vor, über zusätzliche Fördermittel für die besonders harten Sparjahre bis 2020 nachzudenken. Bei Klaus Meiser (CDU) ging es um die Sicherung des Olympiastützpunktes Saar, bei Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) um die Bestandssicherung des kulturellen Angebotes. Die Regierungschefin hatte dies zuvor auch in der SZ kommuniziert. Neben einem "Verstärkungsfonds für Kultur" aus eigenen Staatskanzlei-Mitteln regte sie einen Saartoto-"Parallelfonds" an. In welcher Höhe, blieb offen. Vor allem auch: Ob diese Idee im Aufsichtsrat überhaupt auf fruchtbaren Boden fallen und ob die Geschäftsführung mitziehen würde. Tut sie. Das teilten die Saartoto-Geschäftsführer Michael Burkert (SPD) und Peter Jacoby (CDU) der SZ im Vorfeld der heutigen Aufsichtsratsitzung mit, in der eine "Grundatzentscheidung" für oder gegen mehr Fördergeld fallen soll. Jacoby und Burkert halten eine Summe von rund 500 000 Euro jährlich für verantwortbar. Zeitlich begrenzt bis 2020 könnten insgesamt maximal 2,5 Millionen Euro fließen, sagen sie. Wobei die Aufteilung zwischen Sport und Kultur offen ist. Jedenfalls gibt es Geld on top, zusätzlich zu den weiter laufenden Millionen, die Saartoto sowieso jährlich in Sport und Kultur steckt. Der Zusatz-Zufluss kommt als erstes dem neuen Klassikfestival (2018) zugute, für das erst noch ein Konzept erarbeitet wird.

Idealerweise sollten die 500 000 Euro aus den Toto-Umsätzen kommen, doch wenn die Ertragslage dies nicht hergibt, will Saartoto auf Rücklagen zurückgreifen. Just diese "Selbstverpflichtung" des Unternehmens soll heute beschlossen werden. Einvernehmlich von SPD- und CDU-Vertretern, obwohl der einsame Kultursicherungs-Vorstoß der Regierungschefin in SPD-Reihen zunächst für Verdruss gesorgt hatte.

"Wir gehen davon aus, dass die Mitglieder der Landesregierung sich abgestimmt haben", so Burkert und Jacoby. Burkert betont, Saartoto habe als Landesgesellschaft eine Gemeinwohl-Verantwortung: "Wir sorgen mit diesem Geld für Spielräume." Denn laut Saartoto-Spitze ist nicht nur an die Stabilisierung von Kulturetats, etwa bei Festivals wie Perspectives oder Max Ophüls, gedacht, sondern auch an Aufstockung. Man könne bis 2020 nicht immer nur auf dem selben Niveau weitermachen.

Doch wen wird man, stimmt das Aufsichtsgremium zu, mit dem Zusatzgeld fördern? Die Priorisierung von Projekten müsse die Landesregierung vornehmen, so Burkert und Jacoby. Sie schlagen vor, die Vergabe der 2,5 Millionen Euro nach dem bisherigen Saartoto-Verteilungsmodell vorzunehmen: "projektbezogen und gebunden an Aufsichtsratbeschlüsse". Nicht äußern wollen sie sich zur kulturpolitischen Idee einer Vorab-Festlegung besonders förderungswürdiger Leuchtturm-Angebote.

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HintergrundIm Saartoto-Aufsichtsrat (Gesellschaft von Land und Saar-Sportverband) sitzen der Landessportverband-Chef Klaus Meiser, Turnerbund-Präsident Franz Josef Kiefer, der Vizepräsident des Saar-Fußballverbandes Bernhard Bauer, die Minister Monika Bachmann (CDU), Reinhold Jost (SPD), Ulrich Commerçon (SPD) sowie Ex-Minister Karl Rauber (CDU). Das Fördergeld fließt zum Teil auf der Basis gesetzlicher Vorgaben: etwa 1,6 Millionen Euro jährlich direkt an die Stiftung Saar-Kulturbesitz oder je rund 850 000 Euro an Staatskanzlei und Kultusministerium. Zudem entscheidet der Aufsichtsrat über Einzelförderungen. Laut Saartoto wurde 2015 der Sport mit 15,4 Millionen Euro und die Kultur mit 5,4 Millionen gefördert. ce

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