Bundesrechnungshof kritisiert Bahn Bundesrechnungshof will bessere Aufsicht für die Bahn
Berlin · Bundesrechnungshof-Präsident Kay Scheller hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, ihre Aufsichtspflicht über die Deutsche Bahn ernster zu nehmen. „Der Staat muss seiner Aufgabe als Eigentümer und Aufseher über die Geschäfte der Bahn besser gerecht werden.
Da ist zuletzt zu wenig passiert“, sagte Scheller den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Bei der Bahn läuft nach Ansicht von Scheller offensichtlich einiges schief. Ihm fällt auf, dass der Erneuerungs- und Finanzierungsaufwand enorm ist. Scheller kritisierte in diesem Zusammenhang vor allem , dass der Bund jedes Jahr Milliarden Euro Steuergeld der Deutschen Bahn für Investitionen zur Verfügung stellt, das Unternehmen jedoch über die Verwendung des Geldes entscheide. „Der Einsatz der Mittel durch die Bahn ist teilweise intransparent“, betonte Scheller. Der Rechnungshof stelle immer wieder fest, dass Bundesmittel für den Schienenwegebau unwirtschaftlich eingesetzt oder zweckwidrig verwendet würden. „Die Infrastruktur wurde jahrelang auf Verschleiß gefahren.“
Wenn der Bund das laufende Geschäft der Deutschen Bahn mit vielen Milliarden Euro unterstütze, müsse er auch besseren Einblick in die Pläne und vorgesehenen Investitionsprojekte erhalten, forderte Scheller. „Gewinnmaximierung und weltweite Unternehmensbeteiligungen vertragen sich schlecht mit dem Auftrag des Bundes, verlässliche Schienenmobilität für die Bürger sicherzustellen“, so der Präsident des Bundesrechnungshofes.
