| 20:31 Uhr

Berlin/Saarbrücken
Maas bekennt sich zu Stahlindustrie

Bundesaußenminister Maas sieht Zukunft für Stahl.
Bundesaußenminister Maas sieht Zukunft für Stahl. FOTO: dpa / Christoph Soeder
Berlin/Saarbrücken. Bundesaußenminister verweist auf ständige Kontakte zu US-Regierung und zu China. Von Thomas Sponticcia
Thomas Sponticcia

Bundesaußenminister Heiko Maas verteidigt sich gegen Vorwürfe aus Kreisen von Stahlarbeitern und der IG Metall, er lasse die saarländische Stahlindustrie im Stich (SZ vom 5. Dezember). In einem Schreiben an die IG Metall, das unserer Redaktion vorliegt, spricht Maas von einem „klaren Bekenntnis zur heimischen Stahlindustrie“. Dies habe er nicht nur beim ersten nationalen Stahlgipfel Ende Oktober in Saarbrücken mit Worten ausgedrückt, sondern er handele auch danach.


„Im ständigen Austausch mit Vertretern der US-Regierung setze ich mich dafür ein, dass die protektionistischen Maßnahmen beendet und korrigiert werden müssen. Gegenüber meinen Gesprächspartnern trete ich für freien Handel, internationale Kooperationen und eine multiliterale Weltordnung im Sinne unserer heimischen Stahlindustrie ein. Darüber sollte kein Zweifel bestehen.“  Weiter  betont Maas: „Gegenüber der chinesischen Regierung habe ich mehrfach deutlich gemacht, dass die Anpassungen in der chinesischen Stahlproduktion bei weitem nicht ausreichen, um die globalen Überkapazitäten abzubauen.“ Deutschland habe im Rahmen des G-20-Treffens ein globales Stahlforum initiiert, welches sich für faire Bedingungen für alle Marktteilnehmer und den Abbau der Überkapazitäten stark macht. „Hier sitzen wir mit den USA und China an einem Tisch. So lässt sich auch die Abschlusserklärung des jüngsten G-20-Gipfels als Schritt in die richtige Richtung bewerten.“ Darin setzten die EU-Staaten laut Maas eine Verpflichtung zur internationalen Kooperation als Gegenentwurf zu nationalen Alleingängen im Vertragstext durch. Maas ist überzeugt, „dass wir ein geeintes Europa brauchen als Antwort auf die verstärkten protektionistischen Maßnahmen bestimmter Industriemächte. Insbesondere in der Wirtschaftspolitik muss Europa zusammenstehen.“ Maas weiter: „Von den Schutzzöllen, die seit Juni gelten, konnte auch die saarländische Stahlindustrie profitieren. Auch wir im Saarland sind darauf angewiesen, dass die Antworten auf die neuen Herausforderungen, die wir aus Washington oder Peking erhalten, europäische Antworten sind.“ Nur ein souveränes Europa könne die Stahlindustrie schützen. „Unser Stahl ist Zukunft. Dafür trete ich als saarländischer Bundestagsabgeordneter und Bundesminister ein“, so Maas.