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Diesel-Affäre
Im Ruhrgebiet drohen weitere Fahrverbote

Essen/Berlin. Das Dieselfahrverbot für die wichtige Autobahn 40 im Ruhrgebiet hat viele aufgeschreckt. Nach dem Urteil zu Dieselfahrverboten in Essen und Gelsenkirchen richtet sich der Blick auf die Städte Dortmund und Bochum. dpa

Die Deutsche Umwelthilfe hat auch gegen die Luftreinhaltepläne für diese beiden Städte Klagen eingereicht. Der FDP-Bundestagsfraktionsvize Frank Sitta bzeichnete das Gerichtsurteil als „völlig absurd“. Sitta sagte: „Das hat mit Verhältnismäßigkeit nun wirklich nichts mehr zu tun. Wenn im Ruhrgebiet ein totales Verkehrschaos herbeigemessen wird, kann auch niemand behaupten, dass das der Gesundheit der Bevölkerung irgendwie dienlich ist.“ Auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) äußerte sich unzufrieden. Zwar stehe es ihm nicht zu, die Justiz zu kritisieren, sagte er. „Aber wenn eine Richterin ein Diesel-Fahrverbot für eine Autobahn anordnet, halte ich das für unverhältnismäßig. Das gibt es nirgendwo anders auf der Welt.“ Urteile wie diese gefährdeten die Mobilität Hunderttausender Bürger.