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Deutsche Stahlindustrie spart Millionenkosten

Fördermittel sollen helfen.
Fördermittel sollen helfen. FOTO: dpa
Berlin/Saarbrücken. Der deutschen Stahlindustrie bleiben Zusatzkosten durch die Ökostrom-Förderung erspart. Der Verband der Saarhütten sieht eine Absicherung der Standorte, aber weiter Druck durch niedrige Stahl-Preise. dpa/ts

Die krisengebeutelte und energieintensive deutsche Stahlindustrie bleibt von zusätzlichen Kosten in Millionenhöhe verschont. Finanzielle Belastungen, die der Branche aus der Ökostrom-Förderung drohten, sind vom Tisch. Es bleibe bei der Befreiung von der Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) bei den Bestandsanlagen zur Eigenstromproduktion in der deutschen Stahlindustrie, sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD ) der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung".


Die EU-Kommission hatte zunächst geplant, die Stahlhersteller, die Gase aus dem Hochofen zur Stromerzeugung für den eigenen Verbrauch einsetzen, zur Kasse zu bitten. Der Stahlindustrie drohten nach Angaben des deutschen Branchenverbands zusätzliche Kosten von 120 bis 240 Millionen Euro pro Jahr. Gabriel sagte, es gebe nun eine Grundsatzeinigung mit der EU-Kommission nach Gesprächen mit Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Erst wenn die Generatoren in den Stahlwerken ersetzt werden, falle eine EEG-Umlage von 20 Prozent an. Aber auch diese werde in der Stahlindustrie wegen dann greifender weiterer Ausnahmeregelungen nicht erhoben.

Albert Hettrich , Präsident des Verbandes der Saarhütten, hält die Entscheidung der EU-Kommission für "eminent wichtig. Die Entscheidung ist positiv und wirkt erleichternd". Die saarländischen Stahl-Standorte würden dadurch "noch sicherer", zumal ständig daran gearbeitet werde, die Kosten zu senken. Auch die Existenz des Kraftwerks Ensdorf, das Saarstahl und die Schmiede mit Strom versorgt, bleibe so noch eine Weile gesichert. Zumindest 2016 sei nicht mit einem Ende des Kraftwerks zu rechnen. Man müsse aber im Auge haben, dass die Aufwendungen zur Instandhaltung des Kraftwerks immer größer werden. Das gehe nicht ewig so weiter, sagte Hettrich. Trotz der EU-Entscheidung bleibe der Druck auf die Stahlindustrie hoch. Die Preise seien im Keller. Es sei nicht geklärt, wie der Emissionshandel ab 2022 verläuft und wie China mit seinen Überkapazitäten künftig umgeht.