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Arbeitsmarkt
Plädoyer für den sozialen Arbeitsmarkt

Scheele geht davon aus, dass nur Jobcenter-Angebote Langzeitarbeitslosigkeit regulieren können.
Scheele geht davon aus, dass nur Jobcenter-Angebote Langzeitarbeitslosigkeit regulieren können. FOTO: Nicolas Armer / dpa
Berlin.. Der neue BA-Chef erläutert, wie aus seiner Sicht die Langzeitarbeitslosigkeit bekämpft werden sollte. Stefan Vetter

Trotz eines anhaltenden Jobwunders ist in Deutschland nach wie vor etwa jeder dritte Arbeitslose länger als ein Jahr ohne Beschäftigung. Im Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit macht sich der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, deshalb auch für einen sozialen Arbeitsmarkt stark.

Herr Scheele, immer weniger Arbeitslose und immer neue Beschäftigungsrekorde. Was kann es für Sie als BA-Chef Besseres geben?

SCHEELE Das kann man wirklich so sagen. Im Jahresdurchschnitt rechnen wir mit 2,5 Millionen Arbeitslosen und 760 000 zusätzlichen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen. Und dies trotz der hohen Flüchtlingszahl. Das alles ist schon sehr beeindruckend.

Zu den gegenwärtig knapp 2,5 Millionen Arbeitslosen kommt aber noch eine weitere Million hinzu, die derzeit in Trainings- und Fortbildungskursen steckt. Warum wird die Statistik geschönt?

SCHEELE Einspruch. Hier wird überhaupt nichts geschönt. In jeder Pressekonferenz zur Arbeitsmarktsituation wird auch über den von Ihnen zitierten Umfang der Unterbeschäftigung informiert.

Was aber in der öffentlichen Wahrnehmung praktisch keine Rolle spielt...

SCHEELE Es ist nun einmal so, dass man dem Arbeitsmarkt nur zur Verfügung steht, wenn man mindestens 15 Stunden in der Woche arbeiten kann. Und das geht bei einer Fortbildungsmaßnahme nicht. Ich finde, man sollte Statistiken so selten wie möglich ändern, weil das immer die Vergleichbarkeit über längere Zeiträume einschränkt. Deshalb wäre ich gegen eine Veränderung.

Die Union wirbt im Wahlkampf mit dem Versprechen, bis zum Jahr 2025 „Vollbeschäftigung“ zu erreichen. Damit ist eine Arbeitslosenquote von höchstens drei statt wie jetzt gut fünf Prozent gemeint. Ein realistisches Ziel?

SCHEELE In einigen Regionen Deutschlands haben wir ja schon statistisch Vollbeschäftigung. In Bayern und Baden-Württemberg nahezu flächendeckend. In einigen Regionen des Ruhrgebietes und der neuen Länder sind wir noch weit davon entfernt. Da muss man schon differenzieren. Wenn man sich nachhaltig um die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit kümmern will, müsste eine neue Bundesregierung mehr Geld für die Jobcenter in die Hand nehmen.

Ein vor zwei Jahren von der Bundesregierung aufgelegtes Sonderprogramm gegen die Langzeitarbeitslosigkeit wird aber nur wenig genutzt.

SCHEELE Das ist besser als nichts, aber Sonderprogramme sind häufig aus der Not geboren. Es verspricht mehr Erfolg, die Langzeitarbeitslosigkeit über ein dauerhaftes Regel­angebot durch die Jobcenter zu reduzieren.

Trotz des allgemeinen Rückgangs der Arbeitslosigkeit ist nach wie vor etwa jeder dritte Betroffene länger als ein Jahr ohne Job. Was läuft da grundsätzlich verkehrt?

SCHEELE Langzeitarbeitslosigkeit entsteht zumeist durch eine Kombination aus gar keiner, oder einer veralteten beruflichen Qualifizierung, einem höherem Lebensalter und möglicherweise auch gesundheitlichen oder weiteren Einschränkungen. In solchen Fällen ist es sehr schwer, wieder auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Deshalb müssen wir vorbeugend tätig werden.

Was heißt das?

SCHEELE Wir müssen besser werden beim Übergang von der Schule in den Beruf, die Kinder von Eltern aus bildungsfernen Schichten sollten möglichst früh in Krippen und Kitas gehen, und wir müssen uns stärker um Studien- und Ausbildungsabbrecher kümmern. Solche Defizite im Vorfeld lassen sich kaum mit den Instrumenten ausgleichen, die den Arbeitsagenturen und Jobcentern zur Verfügung stehen.

Brauchen wir am Ende auch einen sozialen Arbeitsmarkt für Menschen, die keine realistische Perspektive auf einen regulären Job haben?

SCHEELE Ja. Ein solcher Arbeitsmarkt muss aber nur Menschen zugutekommen, die es sehr schwer haben, regulär beschäftigt zu werden. Es muss verhindert werden, dass sich die Träger die „besten“ Arbeitslosen herauspicken. Das war ein Strukturfehler der 1990er Jahre. Deshalb sollten die Träger keine Mitwirkung bei der Einstellung haben, stattdessen sollte die Zuweisung durch die Jobcenter erfolgen. Weitere Kriterien müssten sein, länger als vier Jahre ununterbrochen keine Beschäftigung zu haben, keine Berufsausbildung und weitere vermittlungshemmende Merkmale. Das sind nach unseren Schätzungen insgesamt 100 000 bis 200 000 Betroffene.

Die SPD macht sich im Wahlkampf für ein „Chancenkonto“ stark, das jedem Arbeitnehmer Geld für Qualifizierungen garantiert. Was halten Sie von der Idee?

SCHEELE Ehrlichweise muss man dazu erst den Gesetzentwurf abwarten. Aber grundsätzlich wird ein lebenslanges in Lernen in der digitalen Gesellschaft immer wichtiger.

Die Fragen stellte Stefan Vetter.