Weiter Saar-Kritik an Kohlekommission Kohlekommission ohne Saar-Bezug
Saarbrücken · Der Brief der saarländischen Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) an die Kohlekommission der Bundesregierung mit dem Vorwurf, das Saarland werde nicht berücksichtigt, sorgt für Aufsehen. Linken-Fraktionschef Oskar Lafontaine nimmt die Saar-Politiker in Berlin Peter Altmaier und Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sowie Heiko Maas (SPD) unter Beschuss.
Nach dem Motto „Aus dem Auge, aus dem Sinn“ ließen sie ihre Heimat im Stich. Sie ließen jeden Einfluss auf die Kohle-Kommission zu Gunsten saarländischer Interessen vermissen. Zudem spekuliert Lafontaine, der Brief von Rehlinger könne auch als Beleg dafür dienen, dass Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) und Wirtschaftsministerin Rehlinger „keinen Einfluss auf Entscheidungen der Bundesregierung haben. Das ist eine traurige Erkenntnis“, so Lafontaine.
Auch der Landesverband der Bergbaubetroffenen IGAB Saar fragt insbesondere nach der Rolle von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Dem von den Folgen des Bergbaus stark betroffenen Saarland werde nicht geholfen. Zudem fordert die IGAB einen Sitz in der Kohlekommission.
