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Was für ein Theater!

Meinung. Wie erwartet hat das Ergebnis der niedersächsischen Landtagswahl die politische Statik der Bundesrepublik nachhaltig verändert. Seit Sonntag ist nichts mehr wie zuvor, das gilt für alle Parteien, aber insbesondere für Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich mit ihrer Union aus CDU und CSU strategisch neu aufstellen muss Von Bernard Bernarding

Wie erwartet hat das Ergebnis der niedersächsischen Landtagswahl die politische Statik der Bundesrepublik nachhaltig verändert. Seit Sonntag ist nichts mehr wie zuvor, das gilt für alle Parteien, aber insbesondere für Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich mit ihrer Union aus CDU und CSU strategisch neu aufstellen muss. Denn der Verlust der Gestaltungsmacht im Bundesrat hat schwerwiegende Folgen auch für die schwarz-gelbe Koalition.Durch die föderale Verfasstheit der Republik mit dem Zwei-Kammern-System (Bundestag und Bundesrat) regieren die 16 Bundesländer praktisch mit. Selbst wenn Merkel ihr Bundestags-Bündnis mit der FDP über den Wahlherbst hinaus retten könnte: Das Regieren würde noch schwieriger als es eh schon ist, da der rot-grün dominierte Bundesrat überall mitreden kann und auch will. Nicht nur hinsichtlich des Spaßfaktors (Merkel sagt zuweilen: "Mir macht meine Arbeit großen Spaß!") ergibt sich daraus die Frage, ob es im Interesse der Nation sein kann, wenn das stärkste Land der Europäischen Union in den nächsten Jahren nach Teppichhändlers Basar-Prinzip regiert würde: Wir feilschen uns ein Gesetz zustande. Kann das wirklich eine ernsthafte Perspektive für Deutschland sein? Wäre es angesichts solcher Aussichten nicht ratsam, gleich eine große Koalition anzustreben?


Über diese Frage wird noch viel gestritten werden in den nächsten Monaten. Denn natürlich hoffen die beiden Lager insgeheim, es doch noch alleine zu schaffen. Von dieser Wunschvorstellung sollten sie sich aber rasch lösen: In einem Fünf-Parteien-Parlament geht die Rechnung nicht auf. Die Kanzlerin weiß offenbar, was die Stunde geschlagen hat, gestern signalisierte sie schon unmissverständlich, ihre Sympathie für die FDP der Realität anzupassen. Sie weiß, dass das Gewürge mit den Liberalen weitergeht, denn deren Machtkampf ist noch längst nicht entschieden. Und ganz gewiss hat Merkel bemerkt, was die Demoskopen seit Monaten von den Dächern pfeifen und die niedersächsischen Wähler am Sonntag ja auch quittiert haben: Schwarz-Gelb ist nicht (mehr) sexy. Die Mehrheit der Bundesbürger will von dieser Koalition nicht mehr regiert werden. Allerdings, und an dieser Stelle wird es richtig interessant: Die Deutschen sehnen sich auch nicht nach Rot-Grün, erst recht nicht nach Rot-Rot-Grün. Die Leute - und dies ist eine Kern-Erkenntnis des politischen Prozesses spätestens seit den Tagen von Fukushima - wissen nicht mehr, was sie wollen.

Genau wie die Liberalen. Die wollten eigentlich ihren glücklosen Vorsitzenden Philipp Rösler loswerden. So wie sie vor zwei Jahren ihren glücklosen Vorsitzenden Guido Westerwelle loswerden wollten. Das alte Schlachtross Rainer Brüderle war sogar so tollkühn, noch vor der Landtagswahl das Messer zu zücken. Doch Brüderle ist selbst rasiert worden: Er darf sich nun zwar "Spitzenmann" nennen, doch der Boss heißt weiter Rösler. Was für ein Theater! Kein Wunder, dass dieser Koalitionspartner für Merkel nicht mehr attraktiv ist.



Apropos Partner: Die SPD kann ihr Glück über den späten Sieg von Hannover noch nicht fassen. Es klappt also doch mit dem Fettnapfer Peer Steinbrück, oder besser: trotz Steinbrück. Aber auch an dieser Front schimmert Tristesse: Im Bund kann Rot-Grün nur dann zum Zuge kommen (und Steinbrück Kanzler werden), wenn die Linkspartei aus dem Bundestag fliegt. Doch diese kesse Hoffnung wird wohl eine Sehnsucht bleiben, zu viele Ossis träumen noch vom Sozialismus. Das heißt auf Deutsch: Die Genossen von der SPD haben keine echte Machtperspektive. Da spendet der Sieg in Niedersachsen, wo der uneitle Merkel-Typ Stephan Weil neuer Ministerpräsident wird, nur einen limitierten Trost.

Die politische Analyse der Landtagswahl lässt also, auch nach dem bedeutungsschweren Versprechen des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, im Bundesrat "verantwortungsvoll" zu handeln, nur eine Schlussfolgerung zu: Im Herbst winkt entweder Schwarz-Grün; oder eine Neuauflage der großen Koalition. Und ein Bundesparlament ohne Piraten. Die braucht aber auch niemand - wir haben ja die FDP . . .