Analyse Der US-Präsident reist nach Europa – allerdings erneut nicht nach Deutschland. Das ist bezeichnend für die Beziehungen zwischen beiden Ländern. Warum Donald Trump Deutschland meidet
Washington/Berlin · In der kommenden Woche wird die Air Force One für ihren nächsten Transatlantikflug bereitgemacht, US-Präsident Donald Trump begibt sich auf seine 15. Auslandsreise. Erst fliegt er zum G7-Gipfel im französischen Biarritz, schon wenige Tage später steht ein Besuch des Präsidenten in Polen und Dänemark an.
Einen Bogen macht Trump wieder einmal um Deutschland, traditionell einer der engsten Verbündeten der USA. Seit mehr als zweieinhalb Jahren ist Trump nun im Amt, und weder hat es bislang einen bilateralen Deutschland-Besuch gegeben, noch ist ein solcher geplant. Das sagt viel über das Verhältnis zwischen Berlin und Washington aus.
Bislang war Trump lediglich beim G20-Gipfel im Juli 2017 in Hamburg, damals kam er von seinem ersten Polen-Besuch. Auf der Rückreise vom Irak im Dezember legte Trump außerdem einen kurzen Zwischenstopp auf der US-Basis Ramstein in Rheinland-Pfalz ein, um Soldaten zu treffen. Bilaterale Besuche – also Visiten, die nicht mit einem Gipfeltreffen verknüpft sind – in anderen europäischen Ländern gab es dagegen schon einige: Der US-Präsident war neben Polen bereits jeweils zwei Mal in Frankreich und Großbritannien, den beiden mächtigsten europäischen Staaten neben Deutschland. Auch Italien hat er bereits besucht. Damit war er schon in allen G7-Staaten – außer Deutschland.
Gemessen an Trumps Vorgängern ist sein Fernbleiben ungewöhnlich. Barack Obama reiste keine fünf Monate nach seiner Amtseinführung nach Dresden, um dort im Juni 2009 Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu treffen. George W. Bush war etwas mehr als 16 Monate im Amt, als er im Mai 2001 in Berlin mit Kanzler Gerhard Schröder (SPD) zusammenkam und vor dem Bundestag sprach. Knapp 18 Monate dauerte es, bis Bill Clinton im Juli 1994 mit Kanzler Helmut Kohl in Bonn zusammenkam und in Berlin eine Ansprache am Brandenburger Tor hielt. Trump sitzt inzwischen seit fast 31 Monaten im Weißen Haus.
Viel Erfreuliches gäbe es bei einem Empfang Trumps durch Merkel in der Bundesrepublik derzeit allerdings auch nicht zu bereden. Kein Verbündeter steht stärker im Zentrum von Trumps Kritik als Deutschland. Trump ist ein erbitterter Gegner der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2, die Gas von Russland nach Deutschland bringen soll. Er wirft Deutschland vor, Russland Abermilliarden Euro für Gaslieferungen zu bezahlen und sich zugleich auf den Schutz der USA zu verlassen.
Immer wieder kritisiert der US-Präsident die aus seiner Sicht zu geringen Verteidigungsausgaben Deutschlands. Unverhohlen drohen die USA mit einem Teilabzug ihrer Truppen aus Deutschland. „Es ist wirklich beleidigend zu erwarten, dass der US-Steuerzahler weiter mehr als 50 000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden“, sagte US-Botschafter Richard Grenell kürzlich.
Umgekehrt hat die Bundesregierung der US-Militärmission zum Schutz von Handelsschiffen im Persischen Golf eine schroffe Absage erteilt – als erster und in dieser Klarheit bisher einziger Nato-Partner. Inwieweit sich Deutschland künftig noch an der ebenfalls von den USA geführten Allianz gegen die Terrororganisation Islamischer Staat beteiligen wird, ist noch unklar.
Auch beim Klimaschutz und beim Atomabkommen mit dem Iran liegen Berlin und Washington über Kreuz. Weiterhin im Raum steht zudem Trumps Drohung, Autoimporte aus der EU in die USA mit Strafzöllen zu belegen, was besonders Deutschland treffen würde. Unter dem Strich ist die Liste der deutsch-amerikanischen Differenzen so lang wie wohl noch nie in der Nachkriegszeit.
