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Von Kultur, Kompetenz und Kürzungsängsten

Saarbrücken. Ab 1. August ist der Grünenpolitiker Thomas Brück Leiter eines neuen Dezernats für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Umwelt. Bei einer Podiumsdiskussion am Dienstag wurde erneut Kritik an der Stadtratsentscheidung laut. Woher rührt die Aufregung? Johannes Kloth

Vielleicht hätte ja der distanzierte Blick von außen ganz gut getan. Zumindest wäre Nils Minkmar am Dienstagabend im Saarbrücker Rathaussaal der einzige Podiumsgast gewesen, dessen Position nicht schon im Vorfeld hinlänglich bekannt gewesen wäre. Doch ausgerechnet der "Spiegel"-Journalist hatte seine Teilnahme kurzfristig abgesagt. Für ihn sprang Kurt Bohr ein, Vorsitzender der Saarländischen Gesellschaft für Kulturpolitik, die die Veranstaltung mit dem in doppelter Hinsicht irreführenden Titel "Wie alternativlos ist die beabsichtigte Streichung des Amtes des Saarbrücker Bildungs- und Kulturdezernenten wirklich?" initiiert hatte. Irreführend, weil die entsprechende Stadtrats-Entscheidung zum Zeitpunkt der Veranstaltung nicht "beabsichtigt", sondern bereits getroffen war; irreführend auch, weil der Titel einmal mehr das Missverständnis beförderte, es handele sich um die "Streichung" des Kulturdezernats, was faktisch falsch ist. Vielmehr geht es um eine Umverteilung von Verwaltungsaufgaben - auf fünf statt bislang sechs Dezernate.

Die Sachlage ist recht schlicht: Seit Jahren fordert das Land von der überschuldeten Landeshauptstadt Sparmaßnahmen - darunter die Streichung von Dezernatsstellen. Mehrere Gelegenheiten, der Forderung nachzukommen, ließ die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit verstreichen. Stattdessen besetzte sie freigewordene Posten - wie zuletzt 2013 die des Umweltdezernenten - erneut mit Parteifreunden. Die nun auslaufende Amtszeit des FDP-Bildungs- und Kulturdezernenten Erik Schrader bot erstmals die Gelegenheit, zu sparen, ohne einen eigenen Mann zu "opfern". So weit, so durchschaubar.

Für Oliver Strauch ist dieses Vorgehen ein "beschämender Prozess". Die Stelle hätte ausgeschrieben und nach fachlichen Kriterien wiederbesetzt werden müssen, so der Schlagzeuger, Musikhochschul-Professor und Sprecher der jüngst gegründeten Bürgerinitiative "OK - Kultur braucht Kompetenz". Es fällt nicht schwer, die strukturelle Kritik Strauchs zu teilen. Begreift man die Bürgerinitiative als ein Signal, dass Menschen in Zeiten, in denen auf dem Arbeitsmarkt allenthalben von "Leistung" und "Transparenz" die Rede ist, zunehmend verärgert sind über parteipolitisch motiviertes Postengeschacher, kann man das nur zu gut nachvollziehen. Allerdings gehört zur Wahrheit auch, dass die Ausschreibung der Kulturdezernentenstelle, wie sie Strauch fordert, nur bei einem Wegfall der Dezernentenstelle vor zwei Jahren möglich gewesen wäre. Dann aber wäre der für viele nicht minder wichtige Bereich Umwelt einem anderen Dezernat angegliedert worden. Ganz davon abgesehen, dass es auch im Falle einer Ausschreibung angesichts der Verdichtung der Aufgaben in Mischdezernaten keines reinen Kulturexperten bedurft hätte. Dass der CDU-Stadtratsvorsitzende Peter Strobel am Dienstag den Schulterschluss mit der Künstlerszene übte, war zwar verständlich, aber daher wenig glaubwürdig. Auch weil die CDU dort, wo sie maßgeblich Einfluss hat - im Land - , bei Personalentscheidungen seit Jahrzehnten kein bisschen anders vorgeht.

Doch all das ist ohnehin Schnee von gestern. Wichtiger scheint angesichts desolater Finanzen die Frage, welchen Spielraum ein Kulturdezernent überhaupt noch hat. Und da muss sich der SPD-Stadtratsvorsitzende Peter Bauer beim Wort nehmen lassen, der am Dienstag erneut betonte, es werde keine Kürzungen geben. Im übrigen machte Bauer noch einmal klar, dass nicht der Dezernent, sondern der Stadtrat über Mittelvergaben entscheidet - ein Fakt, der nicht allen Künstlern bewusst zu sein scheint: Auch am Dienstag wurde in Gesprächen am Rande immer wieder die Angst vor Geschmacksentscheidungen eines Einzelnen laut.

Dieser Einzelne, Neu-Dezernent Thomas Brück (Grüne), rückte im Verlaufe des Abends immer mehr in den Mittelpunkt der Diskussion. Ob es der "atmosphärisch fatalen" Situation (Strauch) zuträglich war, den Nicht-Anwesenden "von seiner ganzen Persönlichkeit her" als "ungeeignet" abzuqualifizieren (Ex-FDP-Stadtrat Friedhelm Fiedler) und ihm bereits jetzt reines "Durchverwalten" (Strobel) zu unterstellen, sei dahingestellt. Dass Brücks Mitarbeit an Kultur-Veranstaltungen wie der Lesungsreihe "Böll&Hofstätter" und seine erinnerungskulturelle Arbeit (Wehrmachtsausstellung, Rabbiner-Rülf-Platz), die zuvor die Böll-Stiftung Saar in einer Pressemittelung gewürdigt hatte, an diesem Abend nicht mal Erwähnung fanden, war wenig fair.



Am Schluss war es Oliver Strauch, der dann doch noch die Perspektive in die Zukunft eröffnete: Einen Kulturentwicklungsplan und mehr Einbeziehung der Bürger in Entscheidungsprozesse fordere seine OK-Initiative. Nun ist es an Thomas Brück und den Kulturschaffenden, in diesem Sinne zusammenzufinden.