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Johnsons Brexit-Rede
Im Ton etwas softer, in der Sache weiter hart

LONDON Es dürfte zwar Zufall gewesen sein, dass Boris Johnson ausgerechnet am Valentinstag seine große Brexit-Rede hielt. Trotzdem passte es zum 14. Februar, dass der britische Außenminister ein kleines Zeichen der Versöhnung an seine europafreundlichen Gegner sandte. Er kam ohne Rosen, dafür mit überraschend verständnisvollen Worten, als er gestern seine Landsleute zur Einigkeit aufrief. Der Brexit gebe „Anlass zur Hoffnung, nicht zu Furcht“, sagte der prominenteste und lautstärkste Befürworter des EU-Austritts in London. Gleichzeitig warnte er mit scharfen Worten davor, den Brexit zu stoppen und damit das Votum vom 23. Juni 2016 rückgängig zu machen. „Das wäre ein katastrophaler Fehler, der zu dauerhaften und unauslöschlichen Gefühlen des Verrats führen würde“, sagte er. „Wir können und wir werden das nicht zulassen.“ Von Katrin Pribyl

Die Rede bildete den Auftakt einer Serie von sechs Ansprachen, die vier Kabinettsminister sowie Premierministerin Theresa May binnen drei Wochen halten werden (May spricht am Samstag auf der Sicherheitskonferenz in München). Mit der Kampagne „Der Weg zum Brexit“ will die Regierung mehr Details über ihren Kurs vorlegen. Das hatte EU-Chef­unterhändler Michel Barnier jüngst nochmal angemahnt. Wie will das Königreich nach dem Ausscheiden seine Beziehungen zur EU gestalten? Konkrete Ideen breitete aber auch Johnson nicht aus.


Lösungen für schwierige Fragen, etwa nach der künftigen Grenze zwischen Nordirland und Irland, blieb er schuldig. Stattdessen predigte der schillernde Chefdiplomat vor allem Optimismus und wollte alle Skeptiker von seiner Vision eines „liberalen Brexit“ überzeugen. Johnson fordert den klaren Schnitt, also raus aus dem Binnenmarkt und der Zollunion. Dabei wolle man sich nicht abschotten, sondern eine größere Rolle auf der Weltbühne spielen. Britische Bürger sollten auch nach der Scheidung die Freiheit haben, in Spanien in Rente zu gehen, im Ausland zu arbeiten oder – passend zum Valentinstag – „sich genauso einfach in Ausländer zu verlieben wie jetzt“.

Doch so tief wie das Land gespalten ist, so herrscht auch innerhalb der konservativen Partei heftiger Streit über die richtige Strategie. Selbst im Kabinett gehen die Meinungen weit auseinander – mit Johnson an der Spitze der Hardliner am einen und Schatzkanzler Philip Hammond, der einen soften Brexit bevorzugt, am anderen Ende. Die Presse bezeichnet das Chaos als „Bürgerkrieg der Tories“. So sorgten erst kürzlich Berichte für Furore, laut denen sich eine Gruppe um den 53-jährigen Johnson formiere, die bereit sei, May zu stürzen, sollte die Regierungschefin mit Brüssel auf einen Kompromiss hinsichtlich der Zollunion zusteuern. Der ehrgeizige Außenminister, der noch immer auf den Premierminister-Posten schielt, schaltet sich zudem regelmäßig ein und zieht rote Linien – wie als Warnung an die angezählte May. Vor diesem Hintergrund interpretierten die Medien auch einige seiner gestrigen Aussagen.

Trotzdem präsentierte sich ein vergleichsweise zahmer Johnson. Er betonte, dass auch auf die Sorgen der Pro-EU-ler eingegangen werden müsse und streckte rhetorisch die Hand nach ihnen aus. Aber ist wirklich er der Richtige, die Risse im Land sowie in der Partei zu heilen? Seine Gegner wird er mit seinem Optimismus kaum beruhigt haben. Sie blicken zurecht besorgt auf das schwache Pfund, die steigende Inflation und die Unsicherheit über die künftigen Rechte von EU-Bürgern. Viele Menschen haben Angst vor der Zukunft auf der Insel, insbesondere weil die Regierung in London bis heute keinen Plan hat, wie sie es künftig mit der EU halten will. Darüber konnte auch Johnsons Rede nicht hinwegtäuschen.