Sondierung startet im Januar Zum Geburtstag ein schwarz-roter Fahrplan
BERLIN (SZ/dpa) Diesmal hatte Martin Schulz richtig gute Laune. Und das nicht, weil er auf dem Weg zu Angela Merkel und Horst Seehofer war. Sondern weil sein gestriges Treffen mit den Granden der Union auf seinen 62. Geburtstag fiel. Es gab Gratulationen von allen Seiten, auf dem Tisch stand ein Kuchen. Nach der zweiten Vorsondierung in Folge steht nun der Fahrplan für die echten Sondierungsgespräche fest. Sie werden am 7. Januar beginnen und sollen bis zum 12. Januar beendet sein. Dann ist endlich klar, wohin die Reise geht: Neuwahlen oder Groko. Eine Minderheitsregierung hat Merkel schon ausgeschlossen.
Spätestens bis zum 21. Januar muss eine Entscheidung da sein, weil die SPD auf ihrem jüngsten Parteitag am 8. Dezember in Berlin beschlossen hatte, dass ein weiterer Sonderparteitag entscheiden muss, ob man in Koalitionsgespräche mit der Union eintritt. Die misstrauische, Groko-kritische Basis wollte es so. Der Grund: Ist man erst in Koalitionsverhandlungen, gibt es für eine erneute Zusammenarbeit mit CDU und CSU kaum noch ein Zurück. Auch wenn weiterhin geplant ist, dass ganz am Ende die 450 000 SPD-Mitglieder entscheiden. Doch wenn ein ausverhandeltes Papier vorliegt, ist der öffentliche Druck sehr hoch, dann auch eine gemeinsame Regierung einzugehen. Zumal die SPD Neuwahlen derzeit fürchtet wie kaum eine zweite Partei. Mit Ausnahme vielleicht der FDP, die die Jamaika-Sondierungen platzen ließ.
Die Entscheidung bei den Genossen am 21. Januar wird in Bonn fallen. Und ein Ja zu einer neuen Groko ist durchaus offen. Ursprünglich hatte die SPD den Sonderparteitag ebenfalls in Berlin durchführen wollen; aus Kostengründen ließ man sogar die alte Tagungsdekoration in der dortigen Messehalle aufgebaut stehen. Doch der zunächst angedachte Termin 14. Januar war nicht zu halten, weil die CSU erst nach ihrer Landesgruppenklausur in Kloster Seeon verhandeln will. Und weil nun die Grüne Woche den Raum in Berlin beansprucht, müssen die Sozialdemokraten umziehen.
Carsten Schneider, parlamentarischer Geschäftsführers der SPD-Bundestagsfraktion, glaubt, dass man im Fall von Koalitionsverhandlungen zu Ostern mit allem fertig sein kann. Das wäre mehr als ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl. Am Dienstag wurde mit dem 86. Tag nach der Wahl der bisherige Rekord der längsten Regierungsbildung eingestellt. Den schaftten 2013 ebenfalls SPD und Union.
Beide Parteien haben sich nun vorgenommen, die Sondierungen nicht so zu überladen wie die Jamaika-Verhandler, die schon Arbeitsgruppen über jedes Spezialthema gebildet hatten. Es soll in dieser Phase eher um die großen Linien und Kompromisse gehen, nicht ums Kleinklein. Freilich, während man sich gestern noch zu sechst gegenüber saß, die drei Parteichefs plus drei Fraktionsvorsitzende, werden es ab Januar zwölf Personen auf jeder Seite sein, insgesamt also 36. Das macht die Sache nicht einfacher. Und bestimmt nicht schneller.
Drei der 36 Sondierer werden Saarländer sein. Neben Wirtschaftsministerin und SPD-Landesvize Anke Rehlinger sitzen auch der geschäftsführende Kanzleramtschef Peter Altmaier und Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) mit am Tisch. Jene appellierte gestern an die SPD, sich zügig zu entscheiden. Sie hoffe, schon „ein gutes Stück vor Ostern“ eine Regierung zu haben. Falls man sich nicht auf eine Groko einige, „müsste man eventuell sogar schon im Sommer über Neuwahlen reden“, sagte die CDU-Frau. Sie äußerte indes Zuversicht in Sachen Groko. „Wenn sich die besonnenen Kräfte auf allen Seiten durchsetzen, die auch die staatspolitische Verantwortung sehen, dann müsste es eigentlich gelingen.“
