Tsipras will Euro behalten

Nikosia/Brüssel · Alexis Tsipras ist auf Werbetour in Europa für den Kurswechsel in Athen. Viel Aufmerksamkeit ist ihm gewiss. Aber er trifft auch auf Unnachgiebigkeit – vor allem in Berlin.

Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras wirbt auf seiner Europa-Tour für den Kurswechsel Athens, die Abkehr vom harten Sparen und eine neue Schuldenregelung. Einen Euro-Austritt will er nicht, aber auch nicht mehr die Troika-Sparkontrolleure, wie er bei seiner ersten Station gestern auf Zypern bekräftigte.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU ) lehnt einen Schuldenschnitt ab, zeigt sich aber offen für einen Dialog mit Tsipras. Merkel hatte am Sonntagabend mit Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi in einem Telefonat über die Finanzpolitik der neuen griechischen Regierung gesprochen. Dies bestätigte ein Regierungssprecher in Berlin . Demnach ziehen Deutschland und Italien in Sachen Griechenland an einem Strang. Renzi empfängt Tsipras heute in Rom. Morgen reist er nach Paris und Brüssel weiter. Berlin ist derzeit nicht eingeplant.

Zur Troika-Frage erklärte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz, es gebe "keinen Anlass, von diesem bewährten Mechanismus abzuweichen". Es seien auch keine Anhaltspunkte bekannt, die EU-Kommission könne davon Abstand nehmen. Kontrollen wie von der Troika seien etwa im Vertrag zum Schutzschirm ESM verankert. Dies sei nicht einseitig zu ändern. Athens neuer Finanzminister Gianis Varoufakis hatte am Freitag demonstrativ die Zusammenarbeit mit der Geldgeber-Troika von EU, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) aufgekündigt.

Zur Zukunft der Troika und möglichen neuen Griechenland-Abmachungen wollte die EU-Kommission nicht im Detail Stellung nehmen. Ein Kommissionssprecher verwies auf frühere Leitlinien Junckers aus dem vorigen Sommer. Er reagierte damit auf Medienberichte, wonach Juncker rasch die von der neuen Athener Regierung abgelehnte Geldgeber-Troika abschaffen wolle. In seinen Leitlinien hatte Juncker gefordert, dass die Troika durch ein demokratisch legitimiertes Gremium ersetzt werden solle.

Wie Berlin pocht aber auch Brüssel auf die Einhaltung bisheriger Vereinbarungen zwischen den Euro-Partnern. Der Antrittsbesuch Tsipras bei EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker morgen ist besonders wichtig, weil davon Signale erhofft werden, wie es mit Griechenland weiter geht. Zu dem Treffen sagte der Kommissionschef: "Es wird wahrscheinlich ein schwieriges Gespräch werden." Im Übrigen könne die EU-Kommission nicht allein neue Finanzvereinbarungen mit dem hochverschuldeten Griechenland auf den Weg bringen, sagte der Sprecher der Brüsseler Behörde. "Die bestehende Abmachung ist ein Vertrag, der Griechenland und seine Europartner umfasst." Jegliche Änderungen am Hilfsprogramm müssten von den 19 Euroländern gebilligt werden.

Tsipras sieht die Stabilität des Südosten Europas in Gefahr, wenn Griechenland oder Zypern sich vom Euro verabschieden würden. In den vergangenen Monaten war immer wieder spekuliert worden, dass für Athen nur ein Ausstieg aus der Währungsunion ("Grexit") infrage komme. Griechenlands "einziges und ausschließliches Ziel" sei, die Verhandlungen mit seinen Partnern in der EU erfolgreich abzuschließen, versicherte Tsipras gestern. Auf Hilfe aus Russland setzt er nach eigenen Worten derzeit nicht. Auf die Frage, ob Griechenland einen Kredit aus Russland erwarte oder einen beantragen würde, sagte Tsipras: "Es gibt im Moment keinen solchen Gedanken."

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort