Initiative will über Tempo 30 bestimmen Saar-Kommunen können (vielleicht) bald über Tempo 30 mitentscheiden

Saarbrücken · Eine bundesweite Initiative kämpft für mehr Mitspracherecht der Städte und Gemeinden beim Verkehr. Nun hat sie einen Teilerfolg errungen – der auch den Saar-Kommunen mehr Freiheiten verschaffen würde.

 Im April wurde in 14 Straßen in Saarbrücken, wie hier in der Betzenstraße, Tempo 30 eingeführt. Möglich wurde dies durch ein Modellprojekt, für das Oberbürgermeister Uwe Conradt (CDU) sich stark machte – denn eigentlich dürfen Kommunen die Geschwindigkeit auf ihren Straßen nicht ohne weiteres selbst bestimmen. Dagegen kämpft die bundesweite Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“, die nun einen Teilsieg errungen hat.

Im April wurde in 14 Straßen in Saarbrücken, wie hier in der Betzenstraße, Tempo 30 eingeführt. Möglich wurde dies durch ein Modellprojekt, für das Oberbürgermeister Uwe Conradt (CDU) sich stark machte – denn eigentlich dürfen Kommunen die Geschwindigkeit auf ihren Straßen nicht ohne weiteres selbst bestimmen. Dagegen kämpft die bundesweite Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“, die nun einen Teilsieg errungen hat.

Foto: BeckerBredel

Die Straße führt mitten durch den Ort – aber wie schnell dort gefahren werden darf, liegt nicht in der Entscheidungsgewalt der Kommune. Was seltsam klingt, ist in Deutschland seit vielen Jahrzehnten gesetzlich geregelt. Nur unter bestimmten Bedingungen dürfen Städte und Gemeinden von der Richtgeschwindigkeit von 50 km/h abweichen: Etwa, wenn es sich um eine Gefahrenstelle handelt, öffentliche Einrichtungen wie Seniorenheime, Schulen oder Kitas an der Straße liegen oder eine hohe Lärmbelastung nachgewiesen ist.