1. Leben
  2. Internet

Wege aus der Abmahn-Falle

Wege aus der Abmahn-Falle

Etwa 100 000 Menschen werden jedes Jahr in Deutschland wegen Urheberrechtsverstößen abgemahnt. Davon sind auch Eltern betroffen. Auf Anwaltspost sollten sie schnell reagieren, aber nicht sofort zahlen.

Rund 100 000 Abmahnungen flattern jedes Jahr in deutsche Haushalte wegen illegaler Downloads. Die meisten Adressaten sind Eltern , die Inhaber des Internetanschlusses, schätzt die Interessengemeinschaft gegen den Abmahnwahn. Der Vorwurf der Anwaltskanzlei: Sie hätten einen Film, ein Musikalbum oder ein Buch im Internet illegal geladen. Statt das Ganze zunächst als Betrügermasche abzutun, sollten Eltern den Vorwurf aber ernst nehmen. Oft hat der Sohn oder die Tochter die Dateien auf einer Filesharing-Plattform herunter- und dann, ohne es zu wissen, hochgeladen.

In einem solchen Fall sollten die Eltern zunächst die Anwaltskanzlei im Internet suchen und klären, ob die Abmahnung seriös ist, rät Christian Solmecke, Rechtsanwalt für Internetrecht in Köln . Einige Kanzleien seien bekannt dafür, in großem Stil Abmahnungen zu verschicken. Abmahnungen per E-Mail seien weiterhin nicht echt und könnten gelöscht werden, sagt Alexander Krolzik von der Verbraucherzentrale Hamburg. Reagieren Eltern nicht innerhalb der in einer schriftlichen Abmahnung gesetzten Frist, kann es teuer werden. Zum Beispiel, wenn die Anwaltskanzlei eine kostspielige einstweilige Verfügung beim Gericht erwirkt. Sofort zu zahlen, ist allerdings keine Lösung. Krolzik empfiehlt, zunächst eine Verbraucherzentrale oder einen Anwalt prüfen zu lassen, ob die Zahlungshöhe angemessen ist. Meistens seien die Forderungen berechtigt, aber unverhältnismäßig hoch. So fordern die Kanzleien zwischen 800 und 900 Euro für ein Musikalbum oder einen Film.

"Nicht sofort zahlen"

Mit dem eigenen Anwalt sollten Eltern einen Pauschalbetrag vereinbaren, der zwischen 300 und 600 Euro liegt, rät Solmecke. Denn meistens bleibe es nicht bei einer Abmahnung. Im Schnitt bekämen seine Mandanten zwei, drei Abmahnungen innerhalb von ein bis drei Monaten.

In der Abmahnung fordert die Abmahnkanzlei üblicherweise die Erstattung der Anwaltskosten, die Zahlung von Schadenersatz und eine unterschriebene Unterlassungserklärung. Auf keinen Fall sollten Eltern die beigefügte Erklärung unterschreiben, an die sie sich 30 Jahre lang binden, sagt Thomas Hollweck, Anwalt für Verbraucherrecht in Berlin. Damit würden sie ein Schuldeingeständnis abgeben und die geforderten Anwaltskosten und die Höhe des Schadenersatzes anerkennen. Besser sei es, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, empfiehlt Krolzik. Darin verspricht der Abgemahnte lediglich, einen Rechtsverstoß wie den illegalen Up- und Download eines bestimmten Musikalbums in Zukunft zu unterlassen. Die Erklärung sollte sich auf die getauschten Werke beschränken und nicht alle Werke eines Künstlers umfassen, sagt Solmecke. Außerdem sollten darin Mehrfachabmahnungen ausgeschlossen werden.

"Auf keinen Fall sofort zahlen, ein bisschen Verhandlung ist immer möglich", sagt Krolzik. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs von 2012 müssen Eltern laut Solmecke oft gar nichts zahlen, wenn ein in ihrem Haushalt lebender Minderjähriger die Tat begangen hat und sie die Kinder "ordnungsgemäß belehrt" hatten. Dann müssten sie nur die eigenen Anwaltskosten tragen, sagt der Experte.