Streit um Patentrechte: Wer kupfert von wem ab?
Washington · Ein Berufungsgericht hat den Sieg von Apple im zweiten großen Patentprozess gegen Samsung in Kalifornien aufgehoben. Die Richter urteilten entgegen der Ansicht der Geschworenen, dass zwei Apple-Patente ungültig gewesen seien und ein drittes nicht verletzt worden sei.
Damit wird auch die Apple zugesprochene Zahlung von knapp 120 Millionen Dollar hinfällig. In dem Verfahren ging es um Technologien wie die Schiebe-Geste zum Entsperren von iPhones sowie die Autokorrektur Funktion. Diese beiden Schutzrechte betrachtete das Berufungsgericht in Washington als ungültig. Nicht verletzt habe Samsung das Patent auf das Verfahren, mit dem etwa Telefonnummern in Texten entdeckt und hervorgehoben werden, damit man sie anrufen kann.
Apple hatte den Patentstreit mit Samsung im April 2011 losgetreten, mit dem Vorwurf, der südkoreanische Konzern habe Design und Technologie von iPhone und iPad kopiert. Samsung führte im Gegenzug technische Patente ins Feld. Zeitweise war es ein weltweiter Patentkrieg mit mehreren Dutzend Verfahren, darunter auch in Deutschland. Inzwischen wurden alle Prozesse bis auf die in den USA beigelegt.
