Rechtsradikaler Internet-Hetzer muss ins Gefängnis
Würzburg · Für rechtsradikale Hass-Parolen bei Facebook ist ein Internet-Hetzer aus Unterfranken im Berufungsverfahren zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Der Mann soll laut dem Urteil des Landgerichts Würzburg für ein Jahr und sechs Monate hinter Gitter, wie ein Sprecher sagte. Ein Amtsgericht hatte den Mann im vergangenen Jahr zu zwei Jahren und drei Monaten Gefängnis verurteilt, nachdem er 2014 in dem sozialen Netzwerk gegen Flüchtlinge, Ausländer und Juden gehetzt und zu Gewalt und Mord aufgerufen hatte.
Zwar rechnete das Gericht dem Mann positiv an, dass er die Nachrichten inzwischen bereut. Grund für das erneut relativ hohe Strafmaß sei einerseits das lange Vorstrafenregister des Angeklagten, sagte der Sprecher des Gerichts. Zum anderen habe das Gericht auch die bundesweit deutlich gestiegene Zahl und Bedeutung von Hetze im Internet berücksichtigt.
Das Thema Hasskultur im Netz treibt derzeit auch viele Politiker um. Im September 2015 hatte man sich mit den Internet-Unternehmen darauf geeinigt, dass gemeldete und strafbare Beiträge innerhalb von 24 Stunden entfernt werden sollen. Das funktioniert allerdings laut Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD ) bislang nur unzureichend.
