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Verdacht auf Volksverhetzung
Polizei durchsucht Wohnungen wegen Hasskommentaren

Wiesbaden. Im Zuge der Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet hat die Polizei in zehn Bundesländern Wohnungen durchsucht und unter anderem Computer sichergestellt.

Die Aktion wurde vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert. 20 Polizeidienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen seien beteiligt gewesen, wie das BKA mitteilt.


Den insgesamt 29 Beschuldigten werde unter anderem vorgeworfen, im Internet strafbare Hasskommentare wie etwa antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen veröffentlicht zu haben. Sie werden zudem der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten verdächtigt.

Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden. Das Bundeskriminalamt ruft dazu auf, Hetze und Hass im Internet bei der Polizei anzuzeigen.