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Landgericht München gibt Blackberry recht im Patenstreit mit Facebook

Münchner Gericht gibt Blackberry recht : Facebook-Apps verstoßen laut Gerichtsurteil gegen Patentrechte

Das Münchner Landgericht hat dem Mobiltelefonhersteller Blackberry recht gegeben. Das soziale Netzwerk muss seine Apps möglicherweise anpassen.

Einige Funktionen von Facebook-Apps verletzen Patente des kanadischen Mobiltelefonherstellers Blackberry. Das hat das Münchner Landgericht entschieden. Die Richter gaben dem kanadischen Unternehmen in neun Fällen recht. Teile der Facebook-Anwendungen verstoßen laut dem Urteil gegen Patente, die der Blackberry-Konzern hält.

Facebook könnte dadurch gezwungen sein, die App des Online-Netzwerks, der Kurznachrichtendienste Whatsapp und Facebook Messenger sowie der Fotoplattform Instagram zu ändern, um sie in Deutschland weiter anbieten zu können. Laut eigenen Angaben hält das Unternehmen bereits entsprechende Software-Aktualisierungen bereit.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, kann jedoch vorläufig vollstreckt werden, wenn Blackberry eine Sicherheitsleistung hinterlegt. Laut dem Münchner Gericht darf Facebook die eigenen Apps in Deutschland nur noch anbieten, wenn das Unternehmen die Anwendungen vorher so anpasst, dass die Patente nicht verletzt werden.

Das Verfahren in München spiegelt einen Patentstreit zwischen den beiden Konzernen in den USA wider. Dort verklagte Blackberry das Online-Netzwerk im März 2018 mit dem Vorwurf, sieben Patente zu verletzten. Darunter ist die Idee, ein App-Symbol mit einem Zähler für die Anzahl ungelesener Nachrichten zu versehen. Oder auch, Leute in Fotos zu markieren und dabei in einer Suchzeile Namensvorschläge zu bekommen.

Blackberry war ein Vorreiter in den frühen Jahren des Smartphone-Marktes, verlor aber den Anschluss, als Geräte wie Apples iPhone und Telefone mit dem Google-Betriebssystem Android populär wurden. Inzwischen entwickelt Blackberry keine eigenen Handys mehr, sondern lässt einen chinesischen Anbieter Telefone unter seinem Markennamen bauen. Die kanadische Firma konzentriert sich stattdessen auf das Software-Geschäft mit Unternehmen. Der Konzern verklagte neben Facebook auch die Macher des Kurznachrichtendienstes Snapchat, mit dem sich Nutzer vor allem Fotos und kurze Videos schicken können.

(dpa)