| 21:11 Uhr

Datenschutzbeauftragter aus Hamburg gibt auf
Bußgeldverfahren gegen Facebook wurde eingestellt

Hamburg. Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hat sein Bußgeldverfahren gegen Facebook im Zusammenhang mit dem Datenskandal um Cambridge Analytica eingestellt. dpa


In dem im April eingeleiteten Verfahren ging es um die unrechtmäßige Weitergabe von Daten von Millionen von Facebook-Nutzern weltweit an die Analyse-Firma Cambridge Analytica, die unter anderem für das Wahlkampfteam des US-Präsidenten Donald Trump gearbeitet hatte. Da auch deutsche Facebook-Nutzer betroffen waren, hatte Caspar das Verfahren wegen „Erhebung von Daten ohne Rechtsgrund“ und mit einer Bußgeldandrohung von bis zu 300 000 Euro eingeleitet.

Ein Grund zur Einstellung sei gewesen, dass die überwiegende Zahl der Fälle, in denen unbefugt Daten über die von Facebook bereitgestellten Schnittstelle abgerufen wurden, zum Zeitpunkt des Verfahrens bereits mehr als drei Jahre zurückgelegen habe. Somit seien sie verjährt gewesen.



Zudem sei die Zuständigkeit des Hamburger Datenschutzbeauftragten für ein gegen die Facebook Ireland Ltd gerichtetes Verfahren nach einem zwischenzeitlich vom Europäischen Gerichtshof gesprochenen Urteil unklar. Das Verfahren sei bereits im August eingestellt worden, erklärte ein Sprecher.