Gibt es bald eine Youtube-Steuer?
Brüssel · Ist die Zeit der kostenlosen Youtube-Videos endgültig vorbei? Reformpläne der EU sehen offenbar vor, eine Abgabe für Streaming-Dienste zu erheben. Damit sollen die Urheber der Inhalte wie etwa Musiker oder Regisseure honoriert werden.
Noch scheint es ruhig an der digitalen Reformfront. Doch das dürfte sich in den nächsten Wochen ändern. "Die Arbeiten liegen im Plan", heißt es aus den Ressorts der Brüsseler Kommission, die mit der Ausarbeitung des Herzstücks der künftigen Internet-Gesetzgebung beschäftigt sind. Dabei schwant der Netz-Gemeinde ohnehin nichts Gutes. Zu oft ist im Vorfeld von zusätzlichen Urheberrechtsabgaben die Rede gewesen, mit denen der europäische Gesetzgeber die Rechteinhaber für die Nutzung ihrer Werke honorieren will.
Kostenpflichtiges Abo
Wie von mehreren Quellen in Brüssel ungewohnt offen bestätigt wurde, hegt man vor allem im Ressort von Günther Oettinger , dem EU-Kommissar für den digitalen Markt, große Sympathien für eine Art "Steuer" auf alle Streaming-Dienste, die Musik und/oder Videos anbieten. Auch dem Ressortchef selbst wird nachgesagt, er trete für einen solchen Zuschlag ein, der unter dem saloppen Titel "Youtube-Steuer" geführt wird.
Kommissions-Vize Andrus Ansip , zu dessen Hoheitsbereich Oettingers digitale Agenda gehört, äußerte sich jedoch bisher öffentlich ablehnend. Unter den Brüsseler Experten gilt eine solche Steuer allerdings als durchaus geeignetes Instrument, um die Arbeiten von Künstlern, die über die Streaming-Dienste verbreitet werden, angemessen zu honorieren. Nutzer müssten dann ein kostenpflichtiges Abo abschließen, die Verwertungsgesellschaften würden die Abgaben anteilig an die Rechteinhaber (Musiker , Darsteller, Regisseure , Autoren) weiterleiten. Die Europa-Abgeordnete Julia Reda von der Piratenpartei hatte schon nach den ersten Ankündigungen der Kommission vor einem Jahr gefordert, die "Verhandlungsposition von Kulturschaffenden zu stärken", die geeigneten Mittel dafür seien "aber noch offen".
Zuschläge bei Streaming-Diensten, so heißt es in der Kommission, könne man dem Nutzer auch deshalb leicht schmackhaft machen, weil die von der EU geplante Reform des digitalen Marktes einen echten Mehrwert bieten werde. Künftig sollen die zu Hause abgeschlossenen Abonnements für Anbieter wie etwa Netflix, Maxdome oder Sky Online in der ganzen EU genutzt werden können. Bisher wird das durch das sogenannte Geoblocking verhindert. Diese Technik blockiert die Nutzung der Dienste außerhalb der eigenen Grenzen. Oettinger will das Geoblocking abschaffen. Mit dem endgültigen Vorschlag für ein neues Urheberrecht wird in den nächsten Wochen gerechnet.
