Urheberrecht Gericht prüft Klage gegen Youtube

Karlsruhe · Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe befasst sich seit Mittwoch mit der Frage, ob Youtube für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer haftet. Der Hamburger Musikproduzent Frank Peterson klagt seit zehn Jahren gegen die Google-Tochter und will erreichen, dass sich die Plattform nicht länger auf die Position zurückziehen kann, lediglich technischer Dienstleister zu sein. (Az.: I ZR 140/15).

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe befasst sich seit Mittwoch mit der Frage, ob Youtube für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer haftet. Der Hamburger Musikproduzent Frank Peterson klagt seit zehn Jahren gegen die Google-Tochter und will erreichen, dass sich die Plattform nicht länger auf die Position zurückziehen kann, lediglich technischer Dienstleister zu sein. (Az.: I ZR 140/15). 

Ein Urteil könnte den Druck auf solche Videoplattformen beträchtlich erhöhen. Der Vorsitzende Richter deutete an, dass Youtube möglicherweise auch als Täter oder wenigstens Mittäter in Frage kommen könnte. Für eine Entscheidung müsse die bisherige Rechtsprechung auf europäischer Ebene berücksichtigt werden. Die Richter müssen klären, ob die Plattform grundsätzlich verantwortlich ist für hochgeladene Inhalte oder zumindest strenger prüfen muss, ob die Videos gegen Urheberrecht verstoßen. Wann das Urteil fällt, ist nicht bekannt.

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