EU-Kommission stellt Telekommunikations-Pläne vor

EU-Kommission stellt Telekommunikations-Pläne vor

Mit dem Strategiepapier zum „Digitalen Binnenmarkt“ knöpft sich die EU-Kommission ein weites Spektrum an Themen vor. Diese reichen vom Urheberrecht bis hin zu Paketdiensten.

Morgen hat der EU-Kommissar für Digitalwirtschaft, Günther Oettinger , seinen ersten großen Auftritt. Gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der EU-Kommission, Andrus Ansip , wird er die Pläne der EU-Kommission im Bereich Telekommunikation für die kommenden Jahren vorstellen. Eine Übersicht:

Geoblocking: Wenn die Lieblingssendung im Ausland online nicht abrufbar ist, liegt das am Geoblocking. Es sorgt dafür, dass Nutzer auf Internet-Inhalte, die an einem Ort öffentlich zugänglich sind, anderswo nicht zugreifen können. Die Kommission will "ungerechtfertigtes Geoblocking" beenden.

Urheberrecht : Ein Grund dafür, dass Nutzer oft Filme, für die sie bezahlt haben, nur in den Grenzen ihres Landes abrufen können, liegt in den Regelungen zum Urheberrecht . Es fehlt ein einheitlicher Rahmen. Hierzu will die EU-Kommission noch dieses Jahr Gesetzesvorschläge machen, die das Angebot für Verbraucher erweitern, aber auch die Finanzierung kreativer Inhalte sicherstellen sollen.

Online-Plattformen: Hierbei geht es um Angebote, die eine Infrastruktur im Internet schaffen, also Suchmaschinen, soziale Netzwerke, Seiten zum Online-Handel oder zum Preisvergleich. Die EU-Kommission fürchtet, sie könnten zu viel Macht erhalten. So ermittelt die Behörde seit Jahren gegen Google, weil sie die US-Suchmaschine im Verdacht hat, ihre starke Marktposition auszunutzen. Nun will Brüssel einen Gang zulegen und eine "umfassende Untersuchung der Rolle von Plattformen" vorlegen. Im Blickpunkt sollen die Transparenz von Ergebnissen bei der Online-Suche oder die Nutzung der gewonnenen Daten stehen.

Paketdienste: Wer Güter online kauft, braucht Paketdienste. Allzu oft würden Verbraucher vom Online-Shopping im europäischen Ausland aber von hohen Versandkosten und mangelnden Alternativen bei der Auswahl der Dienstleister abgehalten, fürchtet die EU-Kommission. 2016 will sie "Maßnahmen" ergreifen, um die Branche zu überwachen und außerdem für mehr Preistransparenz zu sorgen. Daten: Hier geht es darum, dass Verbraucher ihre virtuellen Daten mitnehmen können, wenn sie einen Anbieter wechseln. Das könnte wichtig sein, wenn jemand den Online-Speicherdienst wechselt. Die Mitnahme ist oft zu schwierig, so die EU-Kommission. Im kommenden Jahr will sie eine Initiative zum "freien Fluss der Daten" präsentieren.