Deutscher Bundestag nutzt Internetanschlüsse amerikanischer Anbieter

Berlin · Mindestens zwei Internetanschlüsse in Büros des Deutschen Bundestags werden vom amerikanischen Anbieter Verizon zur Verfügung gestellt. Das haben die Betreiber des Blogs netzpolitik.

org in einem Test der Webzugänge des Bundestags herausgefunden. Verizon soll laut den Unterlagen des ehemaligen Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden dafür bezahlt werden, Daten seiner Kunden an den amerikanischen Geheimdienst NSA weiterzuleiten. Auf Nachfrage von netzpolitik.org bestätigte die Pressestelle des Bundestags, dass seit dem Jahr 2005 ein Rahmenvertrag zwischen dem Bundesinnenministerium und der Verizon Deutschland GmbH bestehe. Der Datenverkehr des Bundestags verteile sich außerdem über mehrere Anschlüsse verschiedener Anbieter. Über welche technischen Möglichkeiten diese verfügten, könne der Bundestag nicht beurteilen, so die Pressestelle weiter.

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