Den Piraten droht der Untergang

Luxemburg · Der Europäischer Gerichtshof nimmt die Praktiken der Tauschbörse Pirate Bay unter die Lupe.

 Tauschbörsen wie The Pirate Bay können nun verklagt werden. Foto: Stache/dpa

Tauschbörsen wie The Pirate Bay können nun verklagt werden. Foto: Stache/dpa

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Der Europäische Gerichtshof hat das Geschäftsmodell von Online-Tauschbörsen wie The Pirate Bay attackiert. Wenn Plattformen wissentlich und ohne Einverständnis der Rechteinhaber den Austausch von Filmen und Musik ermöglichten, könne gegen sie juristisch vorgegangen werden, entschied das höchste Gericht der Europäischen Union.

Nach Auffassung der EuGH-Richter erlaubt Pirate Bay eine "öffentliche Wiedergabe" geschützter Werke auch ohne Einverständnis der Rechteinhaber. Damit könnten die Verantwortlichen das Urheberrecht verletzen. Das sei auch der Fall, wenn es letztendlich die Plattformnutzer seien, die den Zugriff auf geschützte Medien ermöglichten. Denn die Verantwortlichen hinter der Plattform wüssten sehr wohl von den illegalen Inhalten, urteilte der Gerichtshof. Statt den Tausch geschützter Inhalte zu stoppen, ermunterten die Betreiber die Nutzer sogar dazu. Zudem werde die Plattform mit Gewinnabsicht betrieben und werfe "beträchtliche Werbeeinnahmen" ab, hieß es in der Stellungnahme des Gericht.

Die deutsche Musikbranche begrüßte das Urteil zu The Pirate Bay als lange überfällig. Mit ihm werde endlich "die zentrale Rolle dieser Plattform bei der illegalen Verbreitung von Inhalten" anerkannt, kommentierte Florian Drücke, Geschäftsführer des Bundesverbandes Musikindustrie. Es handele sich um eine richtungweisende Klarstellung.

Grund für das Verfahren am EuGH war ein Fall aus den Niederlanden. Dort will eine Stiftung Internetanbieter dazu bringen, Kunden den Zugang zu Pirate Bay zu sperren. Die Plattform ist ein sogenanntes Peer-to-Peer-Netzwerk, über das Webseiten-Besucher dezentral kostenlos auf Filme und Musik zugreifen können, die auf Rechnern anderer Nutzer liegen. Die zivilrechtliche Möglichkeit, solche Seiten seitens der Internetanbieter zu sperren, sei ein wichtiger Baustein in der Bekämpfung von Internetpiraterie, sagte Evelyn Ruttke von der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen. Oft sei es schwierig, die Verantwortlichen hinter Portalen wie Pirate Bay zu ermitteln.

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