Chip-Hersteller Qualcomm erleidet Niederlage vor Müncher Landgericht

Im langen Patentstreit : Qualcomm muss vor Gericht zurückstecken

Apple hat in seinem Patentstreit mit dem amerikanischen Chip-Hersteller Qualcomm einen Erfolg vor dem Landgericht München errungen. Der iPhone-­Konzern verletze mit einer Suchfunktion früherer Betriebssysteme nicht Qualcomm-­Software-Patente, entschied der vorsitzende Richter.

In der Verhandlung stritten die beiden Unternehmen um die iOS-Suchfunktionen „Spotlight“ sowie ­
„Siri & Suchen“. Qualcomm hatte geklagt, weil Apple mit diesen Suchfunktionen aus seiner Sicht gegen vier Patente verstieß.

Bei zwei dieser Patente wies der vorsitzende Richter des Münchner Landgerichts die Klage ab. Über die beiden verbleibenden Patente würde noch weiter mündlich verhandelt. Eine vorläufige Einschätzung des Europäischen Patentamts müsse noch berücksichtigt werden. Das Urteil sei jedoch noch nicht rechtskräftig.

Das Münchner Landgericht verhandelt schon seit einem Jahr über den Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm. Die beiden Großkonzerne prozessieren auch in den USA, China und Großbritannien gegeneinander. Apple wirft Qualcomm zu hohe Lizenzgebühren vor und rüstet inzwischen viele ­Smartphones mit Intel-Chips aus. Qualcomm verklagte Apple gleich mehrfach.

In Deutschland wird der Patentstreit derzeit nicht nur in München, sondern auch in Mannheim verhandelt. Das Landgericht Mannheim entschied vor Kurzem, dass ­Apples iPhones ein Qualcomm-Patent zu Schaltkreis-Technik nicht verletzen und wies die Klage ab. Im Dezember hatte das Münchner Gericht Apple indes in einem anderen Verfahren den Verkauf der iPhone-­Modelle 7, 8 und X in Deutschland verboten und Qualcomm Schadenersatz wegen Patentverletzung zugesprochen. Damals ging es um eine Qualcomm-Technik, die den Stromverbrauch des Smartphones besser anpasst und so die Akkulaufzeit verlängert.

Der Streit begann vor rund zwei Jahren, als Apple seinem Zulieferer Qualcomm überhöhte und unfaire Lizenzforderungen für Patente vorwarf. Der Chip-Hersteller warf dem iPhone-Konzern daraufhin Patentverletzungen vor.

(dpa)
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