Bundeskriminalamt will Zentralstelle gegen Hass im Netz einrichten

Zentrallstelle : BKA rüstet gegen Hasskriminalität im Internet auf

(). Das Bundeskriminalamt (BKA) will eine Zentralstelle gegen Hasskriminalität im Internet aufbauen. „Es geht darum, dass die strafbaren Einträge nicht nur gelöscht, sondern auch verfolgt werden“, sagte BKA-Präsident Holger Münch der „Rheinischen Post“.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat eine entsprechende Gesetzesverschärfung angekündigt, wonach Diensteanbieter Beiträge mit strafbaren Inhalten künftig melden müssen, während bis jetzt lediglich eine Löschpflicht besteht.

Münch sagte, dass die Behörden gegen Hass im Netz ähnlich vorgehen wollten wie gegen Kinderpornografie. „Unsere Idee ist, dieses Muster der Zusammenarbeit von Justiz und Polizei in Bund und Ländern auf den Straftatenkatalog zu Hasskriminalität im Netz zu übertragen“, erläuterte der BKA-Präsident.

(epd)
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