Bis zu 2000 Euro Entlastung für Heizöl- und Pellet-Kunden beschlossen – alle Infos im Überblick
Die Ampel-Fraktionen im Bundestag haben sich auf Entlastungen auch für Haushalte geeinigt, die mit Heizöl oder Pellets heizen – das ist bisher bekannt.
Private Haushalte, die mit Heizöl, Pellets oder Flüssiggas heizen, sollen rückwirkend für das gesamte Kalenderjahr 2022 entlastet werden. Wie aus einem Eckpunktepapier hervorgeht, hat sich die Bundesregierung darauf bereits geeinigt.
Vor allem im Saarland dürfte man sich über diese Nachricht freuen. Insgesamt 37 Prozent der Wohnungen werden mit Öl beheizt, das entspricht rund 110 200 Wohnungen. „Im Saarland heizt die Mehrheit nicht mit Gas, sondern mit Heizöl. Auch beim Heizöl sind die Preissteigerungen schmerzhaft, deshalb sollte Heizöl in Entlastungsmaßnahmen eingeschlossen werden“, forderte Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) bereits im Oktober.
Entlastungen auch für Verbraucher mit Öl- und Pelletheizungen
Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums können die Länder mit Geld vom Bund Privatkunden entlasten, die mit Öl und Pellets heizen. Der Bund stellt dafür 1,8 Milliarden Euro aus dem so genannten Wirtschaftsstabilisierungsfonds zur Verfügung. Verbraucher können die Hilfen in Höhe von maximal 2000 Euro pro Haushalt im jeweiligen Bundesland beantragen. Für die Abwicklung muss eine Rechnung aus dem Jahr 2022 vorgelegt werden.
Wie die Länder die Hilfen schließlich auszahlen, muss nun auf Länderebene geklärt werden. Die Härtefallregelung wird im Zusammenhang mit der Strom- und Gaspreisbremse eingeführt. Bei Häusern mit Mietwohnungen soll der Vermieter die Erklärung abgeben und die Entlastung an seine Mieter weitergeben.
Wie können Verbraucher im Saarland den Antrag auf den Heizöl- und Pellet-Zuschuss stellen?
„Das ist ein Erfolg der Saarländer und ein Erfolg für die Saarländer. Damit wird eine Unwucht in den bisherigen Hilfen geheilt. Zwar war der Preisanstieg bei Heizöl und Pellets nicht so exorbitant wie bei Gas, aber trotzdem sehr schmerzlich für viele. Die nun vorgestellte Entlastung wird überproportional dem Saarland zugutekommen“, teilte Ministerpräsidentin Anke Rehlinger am Dienstag mit.
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Wie genau Verbraucher mit Öl- oder Pelletheizungen im Saarland die Zuschüsse beantragen können, steht noch nicht fest (Stand: 5. Januar) „Dazu werden wir nun schnellstmöglich Gespräche zu den Zuschusskriterien mit der Bundesregierung führen und dann die Details zur Antragstellung in den kommenden Tagen bekannt geben. Unser Ziel ist es, die Anträge möglichst zügig zu bearbeiten“, so Rehlinger.
Kritik an den Entlastungen für Heizölkunden
Die geplanten Einmalzahlungen für Haushalte zur Entlastung in der Energiekrise sind laut dem Institut der deutschen Wirtschaft (IW Köln) nicht sehr zielgenau. „Große Teile der Hilfen dürften an Haushalte fließen, die die höheren Belastungen auch ohne den Staat tragen könnten“, sagte der IW-Ökonom Maximilian Stockhausen am Mittwoch.
Die geplante Einmalzahlung von bis zu 2.000 Euro werde vor allem Menschen im ländlichen Raum erreichen, die mit nicht leitungsbezogenen Brennstoffen heizen, hieß es in einem IW-Bericht. Durch diese Hilfe würden besonders Haushalte adressiert, die häufiger über Wohneigentum und im Mittel über höhere Einkommen verfügten. „Die Zielgenauigkeit dieser einkommensunabhängigen Entlastung ist zumindest fragwürdig, wenngleich damit eine bestehende Gerechtigkeitslücke geschlossen wird“, erklärte Stockhausen.
