Ein Hauptgrund ist die Angst vor Überschuldung Die Zahl der Bafög-Empfänger geht weiter zurück
Saarbrücken · Immer weniger Studierende erhalten staatliche Förderungen. Doch auch wer sie bekommt, hat oft nicht genug zum Leben.
Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög) ist seit seiner Einführung im Jahr 1971 Gegenstand hitziger Debatten. Diese werden jetzt durch Zahlen des Deutsche Studentenwerks (DSW) erneut befeuert. Die Studentenvertreter sehen einen „dringenden Handlungsbedarf“.
Demnach seien 2017 nur 18 Prozent der Studenten nach Bafög gefördert worden, so das DSW. Das sei der niedrigste Stand seit Ende der 1990er Jahre. Vieles deute darauf hin, dass Studierende Angst vor Verschuldung haben oder den Aufwand des Bafög-Antrags scheuen und deshalb darauf verzichten, obwohl sie berechtigt wären, sagt DSW-Generalsekretär Achim auf der Heyde. Das gelte vor allem für Studenten aus Familien ohne akademischen Hintergrund. 37 Prozent dieser Studierenden stellten aus Angst vor Verschuldung erst gar keinen Bafög-Antrag. „Dabei ist das Bafög gerade für sie gedacht“, so Meyer auf der Heide.
Das Prozedere sei zudem viel zu kompliziert, sagt Stefan Grob, Pressesprecher des DSW. „99 Prozent der Anträge sind falsch oder unvollständig gestellt“, so Grob. „Wir appellieren seit Jahren an den Bund, die Antragsformulare zu vereinfachen.“ Auch bei den Online-Angeboten gebe es noch Luft, meint Meier auf der Heyde. „Hier sehe ich großes Potential, um Bürokratie abzubauen.“
Doch auch die Studenten, die tatsächlich Bafög bekommen, leben oft in prekären Verhältnissen. Laut einer Studie des Berliner Forschungsinstitut für Bildungs- und Sozialökonomie (Fibs) sei unter anderem der Grundbedarf viel zu niedrig angesetzt. Gleiches gelte etwa für Wohnpauschalen zur Deckung der Mietkosten. „Die Mietpauschale reicht allenfalls in wenigen Ausnahmefällen aus, um die tatsächlichen Miet- und Nebenkosten der Studierenden zu finanzieren“, so das Fibs. Viele Bafög-Empfänger könnten daher die Kosten für Ernährung und Kleidung nicht mehr tragen.
Das gelte besonders für Alleinerziehende. Während andere Eltern durch die Kindespauschalen und andere Sozialleistungen noch über die Runden kämen, sei dies „bei den Alleinerziehenden mit Betreuungskosten nicht der Fall“. Generell ließe der Blick auf die tatsächlichen Lebenshaltungskosten „erhebliche Zweifel“ aufkommen, ob das Bafög zur Sicherung des Existenzminimus ausreiche, so das Fibs.
Die Kosten für das Bafög belaufen sich laut DSW zurzeit für Schüler und Studenten zusammen auf rund zwei Milliarden Euro. Seit 2015 werden sie nicht mehr von den Ländern, sondern vom Bund getragen. Die neue Bundesregierung hat eine qualitative und quantitative Stärkung des Bafögs im Koalitionsvertrag verankert. So soll in dieser Legislaturperiode ein zusätzlicher Betrag von einer Milliarde Euro bereitgestellt werden. „Ob das ausreichen wird, wird man sehen müssen“, so die Einschätzung von Meyer auf der Heyde. Stefan Grob pflichtet dem bei: „Wir sind gespannt, was dabei herauskommt“, so der DSW-Pressesprecher.
Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat die Hoffnungen auf eine zügige Reform allerdings bereits im Vorfeld gedämpft. „Erst schauen wir, warum die Bafög-Zahlungen zurückgegangen sind. Und wenn wir die Gründe kennen und Bedarf feststellen, wird entschieden“, so die Ministerin.
Für alle Studenten an saarländischen Hochschulen ist das Studentenwerk im Saarland für die Bafög-Organisation zuständig. Dort können sich Antragssteller unter anderem darüber informieren, in welchen Fällen Bafög gezahlt werden kann und was es zu beachten gibt. Die benötigten Formulare und Infoblätter werden online zum Download angeboten
www.studentenwerk-saarland.de/de/Finanzierung/Bafog
