Stimmungslagen in der SPD

Peter Stefan Herbst Chefredakteur saarbruecker-zeitung.de/woche Liebe Leserinnen, liebe Leser, der Weg in eine große Koalition ist für die SPD nicht einfach.

Aus der Enttäuschung über das schlechte Wahlergebnis hat sich bei vielen Genossen schnell Unverständnis und Empörung über die Annäherung an die Union entwickelt. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat dies anfangs noch befördert. So wundert es nicht, dass gerade bei ihr in Nordrhein-Westfalen der Widerstand an der Parteibasis besonders groß ist. Doch nicht nur im Berliner Willy-Brandt-Haus ist die Einsicht gewachsen, dass an einer großen Koalition kaum ein Weg vorbeiführt. Auch Kraft hat mittlerweile eine Kehrtwende vollzogen und muss jetzt die Genossen einfangen, die sie selbst auf die Barrikaden getrieben hat. Denn die Kritiker beherrschen immer noch die Diskussionen an der Basis, obwohl laut Umfragen eine große Koalition auch unter SPD-Anhängern das beliebteste Bündnis ist. Eine Einigung auf einen Koalitionsvertrag vorausgesetzt, werden aber nicht die SPD-Wähler darüber entscheiden, ob es zu einem schwarz-roten Bündnis kommt, sondern lediglich die Genossen, die sich an einem Mitgliederentscheid beteiligen. Vieles spricht dafür, das der Mobilisierungsgrad bei den Gegnern höher ist als bei den Befürwortern. Sollte aber die Parteispitze einen Koalitionsvertrag vorlegen, den die Mitglieder ablehnen, dürfte bei der Sozialdemokratie kein Stein auf dem anderen bleiben. Dies erklärt den hohen Erfolgsdruck der SPD-Verhandler beim Mindestlohn und anderen sozialdemokratischen Kernthemen. Hinzu kommt der Zeitdruck. Denn die Geduld der Wähler hat Grenzen und Deutschland braucht mehr denn je eine handlungsfähige Regierung.

In diesem Sinne ein schönes Wochenende

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