Stella darf Berliner Stadtschloss bauen

Berlin/Düsseldorf. Die gestrige Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf zur Wiedererrichtung des Berliner Stadtschlosses hat ein positives Echo gefunden. Danach darf der italienische Architekt Franco Stella das Stadtschloss in Form des Humboldt-Forums bauen. Das Gericht hat damit eine anderslautende Entscheidung des Bundeskartellamtes aufgehoben

Berlin/Düsseldorf. Die gestrige Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf zur Wiedererrichtung des Berliner Stadtschlosses hat ein positives Echo gefunden. Danach darf der italienische Architekt Franco Stella das Stadtschloss in Form des Humboldt-Forums bauen. Das Gericht hat damit eine anderslautende Entscheidung des Bundeskartellamtes aufgehoben. Allerdings bleibt der Architektenvertrag rechtsunwirksam. Er muss neu abgeschlossen werden.Das Kartellamt hatte im September den Auftrag an Stella wegen Verstoßes gegen das Vergaberecht für nichtig erklärt. Der Bund hatte gegen diese Entscheidung Beschwerde eingereicht. Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) begrüßte das Urteil "ausdrücklich". Nun könne der Bau ohne Verzögerungen beginnen. Wichtig sei zudem, dass jetzt der Entwurf der Wettbewerbsjury verwirklicht werde.Das Urteil sei "ein solides Fundament für das so wichtige Bauvorhaben", sagte Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU).Die Stadt Berlin erwarte, dass der Bund den Schloss-Bau jetzt planmäßig vorantreibe und stehe dabei zu seinen Verpflichtungen, hob Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hervor. Er hoffe , dass nun "nun die Gefahr vergaberechtlicher Verzögerungen gebannt" sei.Franco Stella hatte bei dem Architektenwettbewerb für das 550-Millionen-Euro-Projekt den ersten Preis gewonnen und den Auftrag des Bundes zum Wiederaufbau des Stadtschlosses erhalten. Dagegen leitete ein Architekturbüro aus Berlin, das in dem Wettbewerb den dritten Platz erlangt hatte, ein vergaberechtliches Prüfungsverfahren ein. Das Bundeskartellamt hatte den Vertrag mit Stella unter anderem für ungültig erklärt, weil die Mitbewerber nicht rechtzeitig über den Vertragsschluss mit Stella informiert worden waren. Auch habe Stella zwei andere Architekturbüros in seine Planung mit eingebunden, die nicht an dem Wettbewerb beteiligt waren.Der Bau des Stadtschlosses sollte ursprünglich bis 2013/2014 abgeschlossen sein. Bereits jetzt wird allerdings davon ausgegangen, dass sich die Fertigstellung des aufwendigen Projektes um zwei Jahre verzögern wird.Das Humboldt-Forum wird neben der Humboldt-Universität und der Zentral- und Landesbibliothek die Stiftung Preußischer Kulturbesitz mit den außereuropäischen Sammlungen nutzen. Das teilweise kriegszerstörte Berliner Stadtschloss war 1950 auf Anweisung der damaligen DDR-Machthaber gesprengt worden. ddp/dpa

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