Steinmeier: Schwarz-Gelb wird 2013 abgelöst

Steinmeier: Schwarz-Gelb wird 2013 abgelöst

Magdeburg. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier (Foto: dpa) hat den Anspruch seiner Partei bekräftigt, nach der nächsten Bundestagswahl wieder die Regierung zu stellen. "Nach 2013 wird diese Regierung, bestehend aus Union und FDP, das Land nicht mehr führen", sagte er am Freitag zum Abschluss einer Fraktionsklausur in Magdeburg

Magdeburg. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier (Foto: dpa) hat den Anspruch seiner Partei bekräftigt, nach der nächsten Bundestagswahl wieder die Regierung zu stellen. "Nach 2013 wird diese Regierung, bestehend aus Union und FDP, das Land nicht mehr führen", sagte er am Freitag zum Abschluss einer Fraktionsklausur in Magdeburg. Die SPD-Abgeordneten fassten Beschlüsse für eine bessere Integrationspolitik und legten das Arbeitsprogramm für 2011 fest."Es gilt, die Vorbereitungen dafür zu treffen, dass die SPD wieder Regierungsverantwortung übernehmen muss", sagte Steinmeier. Die SPD-Bundestagsfraktion beschloss ein "Impulspapier" mit dem Titel "Deutschland 2020 - Vollbeschäftigung, Fortschritt, Lebensqualität im neuen Jahrzehnt". afp