SPD-Programm ist unverständlich

Martin Schulz’ Konzepte

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat nach seinem Rentenkonzept nun auch sein Steuerkonzept für die Bundestagswahl im  September präsentiert. Eines verstehe ich dabei ganz und gar nicht: Erst schlägt der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann vor, den Soli zukünftig für die Stabilisierung des Rentenniveaus einzusetzen, und nun will Martin Schulz auf einmal den Soli bis zu einem zu versteuernden Jahreseinkommen von 52 000 Euro ganz abschaffen. Was bleibt, ist lediglich nach der Reichen-Steuer ein sogenannter Reichen-Soli. Muss in Deutschland nicht jeder soli-darisch sein?

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