Kommentar Solidarität ist eine Grundpflicht

Die EU schlägt zurück. Seit fast eineinhalb Jahren blockieren die Oststaaten Europas Flüchtlingspolitik. Von der mag man ja denken, was man will – aber es gibt einen mehrheitlichen Beschluss. Daran haben sich alle zu halten.

 Format: jpg KK-Detlef Drewes

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Foto: Lorenz

Es sei denn, sie offenbaren ihr ohnehin stark gestörtes Demokratie-Verständnis. Was Polen, Ungarn und Tschechien sowie die Slowakei an den Tag legen, kann sich kein EU-Land mehr gefallen lassen. Wer sich beim Brexit gegen Rosinenpickerei aus London wehrt, muss dies auch im Falle der Oststaaten tun. Die EU ist kein Selbstbedienungsladen, aus dem man nur Milliarden an Fördermitteln abgreift. Solidarität gehört zu den Grundpflichten. Das Verfahren ist deshalb überfällig. Und es sollte nicht nur bei der Drohung bleiben.

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