Analyse Geht Seehofer oder wird er gegangen?
München · Es ist eine Rücktrittsandeutung in lockerer Plauderrunde. Horst Seehofer sitzt beim „Sonntags-Stammtisch“ im Bayerischen Fernsehen, und auf die Frage hat er natürlich nur gewartet. „So“, sagt er und legt los.
Dass er sich das nicht gefallen lassen will. Dass er sich nicht zum alleinigen Sündenbock für die Pleite machen lassen will, nicht schon wieder, wie nach der Bundestagswahl. „Noch einmal mache ich den Watschnbaum für meine Partei nicht – eher stelle ich mein Amt als Parteivorsitzender zur Verfügung“, sagt der 69-Jährige. Später ergänzt er, klarer könne man sich ja wohl nicht ausdrücken.
Klar aber ist damit für die CSU noch nichts: Schmeißt Seehofer diesmal wirklich hin und tritt als Parteichef und Bundesinnenminister zurück? Zu gut erinnern sich alle noch an jene denkwürdige Nacht im Sommer, als Seehofer seinen Rücktritt ankündigte – und am Ende doch nicht ging. Oder versucht Seehofer mit der Andeutung, die wie eine Drohung klingen soll, sich nicht zum Getriebenen machen zu lassen? Fakt ist: Seit dem Absturz auf 37,2 Prozent und dem Verlust der absoluten Mehrheit im Landtag ist die CSU in heller Aufruhr. Zwar versucht der alte und neue Ministerpräsident Markus Söder noch zu bremsen. Für ihn haben die laufenden Koalitionsverhandlungen mit den Freien Wählern und seine Wiederwahl im Landtag Priorität. Das ist seit Tagen auch die offizielle Linie der gesamten Parteispitze.
Doch Fakt ist auch, dass Seehofer längst der Getriebene ist. In Vorstandssitzungen von Kreis- und Bezirksverbänden bricht sich der Zorn über den 69-Jährigen Bahn. Wahlkämpfer schimpfen, Seehofer habe die Landtagswahl verhagelt, mit seinem Asyl-Kurs, seinen Streitereien mit der Kanzlerin, seinem Rücktritt vom Rücktritt, dem Fall Maaßen. „Vater aller Probleme“ ist fast schon zum geflügelten Wort geworden. Unisono, so berichten Vorstandsmitglieder von überall, sei die klare Forderung, die klare Erwartung, dass es einen Sonderparteitag mit Neuwahlen geben, dass Seehofer zurücktreten müsse.
Und nicht nur das: Sogar ein Großteil der CSU-Bundestagsabgeordneten hat sich von Seehofer abgewandt. Das sei in einer denkwürdigen Sitzung am Dienstag überdeutlich geworden. „Es geht längst nicht mehr um das Ob, sondern nur noch um das Wann und Wie“, berichtet ein Landesgruppen-Mitglied. Hinzu kommt: Auch der CSU-Ehrenvorsitzende Theo Waigel hat inzwischen Konsequenzen gefordert, „inhaltlich, strategisch und personell“.
„Im Vulkan brodelt die Lava ganz gewaltig“, fasst ein Mitglied des CSU-Vorstands die Debatte zusammen. „Die Frage ist nur noch, wann er explodiert.“ Jemand anders aus der Parteispitze sagt: „Sobald Söder im Landtag vereidigt ist, wird es kein Halten mehr geben.“ Doch so einfach ist die Sache nicht. Seehofer ist bis Ende 2019 gewählt, und formal-juristisch gibt es offenbar keine Möglichkeit, ihn abzuwählen. Doch die Partei hofft, dass es nicht zum Äußersten kommt, dass Seehofer vorher ein Einsehen hat. Die große Hoffnung ist, dass der 69-Jährige nach Söders Wahl seinen Rücktritt erklärt. „Ich hoffe es – für ihn“, meint ein CSU-Vorstandsmitglied.
Doch einfach so gibt Seehofer nicht auf, das macht er gestern auch im Fernsehen deutlich. „Das ist halt ein einfaches Geschäft: Wenn man auf einen anderen zeigen kann, muss man sich nicht mit sich selbst beschäftigen“, schimpft er. Und natürlich betont Seehofer – und das zu Recht –, dass im Asylstreit mit der Kanzlerin lange alle einer Meinung gewesen seien: Partei, Landtagsfraktion, Staatsregierung, Landesgruppe. Das war tatsächlich einer von Söders Fehlern im Wahlkampf: dass er diesen Streit mit auf die Spitze trieb – nicht bis zum Ende, aber fast. Und dafür, dass Söder sich in einem halben Jahr im Amt nicht plötzlich zum Sympathieträger entwickelt hat, kann Seehofer auch nichts.
