Schulz liebäugelt mit Steinmeiers Job
Berlin · Die Berliner Spekulationen um den nächsten Bundespräsidenten schlagen Wellen - bis Brüssel. Heute genau vor drei Jahren wurde Joachim Gauck in das hohe Amt gewählt. Auch wenn noch längst nicht klar ist, ob er in zwei Jahren auf eine erneute Bewerbung für das Amt des Staatsoberhaupts verzichten will: Interessierte Kreise haben bereits Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier als möglichen Nachfolger ins Spiel gebracht.
Auch weil der SPD-Mann bei knappen Mehrheitsverhältnissen in der Bundesversammlung auch in der Union Zustimmung finden könnte.
In diesem Fall müssten die Sozialdemokraten eine glaubwürdige Alternative zum aktuellen Außenminister bieten. Hier fällt in Brüssel derzeit der Name Martin Schulz . Der 59-jährige Sozialdemokrat und Präsident des Europäischen Parlamentes wurde Mitte 2014 für zweieinhalb Jahre in seine Funktion wiedergewählt. Er scheidet Ende 2016, spätestens Anfang 2017 aus seinem bisherigen Job aus. Weitere Perspektiven in der EU sind für Schulz nicht in Sicht, nachdem er bei der Europawahl im Vorjahr als Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten knapp gegen den Christdemokraten Jean-Claude Juncker im Ringen um das Amt des Kommissions chefs unterlag. Eine Berufung zum deutschen EU-Kommissar war in der Berliner Koalition ebenfalls nicht durchsetzbar. Immerhin gelang es Schulz, eine zweite halbe Amtszeit an der Spitze der Europäischen Volksvertretung zu erreichen. Er selbst wäre gern für die volle Amtsperiode von fünf Jahren gewählt worden. Doch das lehnte die christdemokratische EVP-Mehrheitsfraktion ab.
Schulz gilt innerhalb Europas und darüber hinaus als politisch gut vernetzt. In wenigen Wochen wird der frühere Bürgermeister von Würselen bei Aachen mit dem Internationalen Karlspreis der Stadt Aachen für seine Verdienste um Europa geehrt und darf sich damit zur Elite der EU-Politik zählen. So empfiehlt man sich für eine außenpolitische Anschlussverwendung in einem wichtigen Berliner Bundesministerium. Dass diese Konstellation auch nach dem Geschmack von SPD-Chef Sigmar Gabriel sein könnte, gilt als sicher. Der Parteivorsitzende und Bundeswirtschaftsminister schätzt Schulz nicht erst seit den Koalitionsverhandlungen nach der letzten Bundestagswahl. Auch der überraschende Zuwachs bei der Europawahl im Mai 2014, als die SPD in Deutschland um 6,5 Prozent auf 27,3 Prozent zulegte, hat seine Position in der Bundes-SPD gestärkt. Hinzu kommt, dass Schulz mit Gabriel befreundet ist, während das Verhältnis zwischen Wirtschaftsminister und Außenamtschef Steinmeier als "nicht entspannt" gilt.
Für den Parlamentspräsidenten wiederum wäre ein Wechsel nach Berlin reizvoll, weil er dem Schicksal vieler seiner Vorgänger entgehen könnte, die nach ihrer Amtszeit in einem der Topjobs der Union wieder in das normale Abgeordnetenleben zurückkehren mussten, das mit einem freien Zugriff auf einen Lieblingsausschuss nur unvollkommen versüßt wird. Ob am Ende eine Konstellation in Berlin entsteht, zu der ein Außenminister Schulz passen könnte, ist derzeit allerdings völlig offen.
