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Schulterschluss und ein paar Eigentore

Berlin. Traditionell stimmen sich alle Bundestagsparteien Anfang Januar mit Klausuren und ähnlichen Veranstaltungen auf das neue Jahr ein. Das ähnelt den Trainingslagern, in die zum Ende der Winterpause die Clubs der Fußball-Bundesliga verschwinden. Diesmal fanden viele der Tagungen in Niedersachsen statt, wegen der Landtagswahl am 20. Januar Von SZ-Korrespondent Werner Kolhoff

Berlin. Traditionell stimmen sich alle Bundestagsparteien Anfang Januar mit Klausuren und ähnlichen Veranstaltungen auf das neue Jahr ein. Das ähnelt den Trainingslagern, in die zum Ende der Winterpause die Clubs der Fußball-Bundesliga verschwinden. Diesmal fanden viele der Tagungen in Niedersachsen statt, wegen der Landtagswahl am 20. Januar. Das gemeinsame Bild: Der Lagerwahlkampf Schwarz-Gelb gegen Rot-Grün kann kommen, im Herbst auch im Bund. Personelle und inhaltliche Fragen sind weitgehend geklärt, die Aufstellungen stehen. Doch gibt es fast in jeder Mannschaft welche, die aufs eigene Tor schießen.Vergleichsweise ruhig ging es bei der Union zu. Deren Überschrift über dem ersten Kapitel ihrer "Wilhelmshavener Erklärung" ist fast schon Programm: "Der Kurs stimmt - unserem Land geht es gut." Die Partei setzt ganz auf Kanzlerin Angela Merkel, auf die Euro-Rettung und die gute wirtschaftliche Lage, auf einen "Weiter so"-Wahlkampf. Neue Reformversprechen sind Mangelware. Auch die Schwesterpartei CSU präsentierte sich in Wildbad Kreuth geschlossen. Allerdings zeigt der Beschluss der CSU gegen die in der Koalition schon abgesprochene Lebensleistungsrente, dass sie auf dem Weg zur Rückeroberung der absoluten Mehrheit bei der Landtagswahl im Herbst kaum Rücksichten nehmen wird.


Größere Sorge bereitet Merkel momentan die FDP. Auf offener Bühne wurde beim Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart die Führungsrolle von Parteichef Philipp Rösler in Frage gestellt. Wie es weitergeht mit ihm und der Partei, entscheidet aber erst die Niedersachsen-Wahl. Wenn Ministerpräsident David McAllister dort trotz guter Umfragezahlen für seine CDU durch eine rot-grüne Regierung unter SPD-Mann Stephan Weil abgelöst werden würde, weil die Liberalen patzen, wäre das ein böses Omen für Schwarz-Gelb im Bund.

Ziemlich spannungsfrei verliefen auch die Grünen-Klausuren in Lüneburg und Weimar. In den Beschlusspapieren hat das soziale Thema jetzt großes Gewicht, wohl auch, weil seit dem Atomausstieg das einst wichtigste Feld der Partei sogar schon von Konservativen mitbeackert wird. Bei beiden Klausuren wurde der Wille zur Bildung einer rot-grünen Koalition im Bund wie in Niedersachsen betont, notabene mit "starken Grünen". Großes internes Störpotenzial gibt es dort seit der Urabstimmung über die Spitzenkandidaten nicht mehr, wohl aber beim möglichen Koalitionspartner SPD. Dort heißt der Mann für die Eigentore Peer Steinbrück und ist ausgerechnet Kanzlerkandidat. Eigentlich hatte sich die SPD-Bundestagsfraktion für ihre Klausur in Hannover mit Beschlüssen zu lebensnahen Themen wie Kindergeld und Mieten gut vorbereitet, doch wieder sorgte Steinbrück für Negativ-Schlagzeilen. Erst thematisierte er das Kanzlergehalt, dann wurde ein internes Papier aus seiner Zeit als Thyssen-Aufsichtsrat bekannt. Steinbrück ist bei den Bürgern inzwischen unbeliebter als FDP-Außenminister Guido Westerwelle, und das will schon was heißen.



Als letzte Partei beendeten gestern die Linken ihre Klausur. Sie produzierten in Hannover fleißig Sachbeschlüsse zu Renten, Mieten, Banken und Arbeitsmarkt. Und ausnahmsweise keine Personaldebatte. Den Linken geht es inzwischen vor allem um eins: Sie wollen mitspielen in der Liga, in der Regierungen gebildet werden - ob in Hannover oder im Bund. Nur will sie keiner von den anderen bisher mitspielen lassen.