Tholey/Saarbrücken. In der Debatte um die Beteiligung der Kommunen am Kultur-Etat des Landes (wir haben berichtet) meldet sich der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Saar, der Tholeyer Bürgermeister Hermann Josef Schmidt, zu Wort. Schmidt fordert eine "strukturell-organisatorische Neuordnung der Kulturlandschaft im Saarland mit geänderten finanziellen Beteiligungsverhältnissen", etwa durch das "Zusammenführen von Kulturmitteln und -einrichtungen in einer neuen organisatorischen Einheit". Er wendet sich gegen die Entnahme von Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich, vielmehr sollte sich der finanzielle Beitrag der Kommenen "gestaffelt nach dem jeweiligen Vorteil für ihre Einwohner ausrichten. So könnten diejenigen Kommunen mehr zahlen, die am meisten von den Angeboten profitieren." Entsprechend der finanziellen Beteiligung sollte den Kommunen dann ein Mitspracherecht in Gremien eingeräumt werden.Das Kulturforum der Sozialdemokratie Saarland hat derweil die Pläne der Landesregierung als "durchschaubares Ablenkungsmanöver" bezeichnet. Burkhard Jellonnek, der Vorsitzende des Kulturforums, betonte, die Kommunen engagierten sich bereits "intensiv an der Finanzierung der Kultur vor Ort". Der Plan des CDU-Finanzministers Jacoby sei ein "Taschenspielertrick", um vom "missglückten Gondwana-Finanzierungsabenteuer" und dem "Desaster um den 4. Pavillon" abzulenken.

Die Junge Union (JU) Saar reagiert "mit Gelassenheit", wie sie mitteilt, auf die Kritik an ihrem Vorschlag, bei den Kulturausgaben des Landes zu sparen. Laut JU-Vize Valentin Holzer müsse "ohne Tabus" gespart werden. Seine Kritik: "Bei jeglichen Einsparvorschlägen werden als Reaktion neue heilige Kühe definiert, die auf gar keinen Fall angetastet werden dürfen." red