Zusätzliche Millionen für das Saarland aus Länderfinanzausgleich

Saarbrücken · Das Saarland kann jährlich mit zusätzlich zehn Millionen Euro aus dem Länderfinanzausgleich rechnen. Das haben Finanzministerium und Vertreter der großen Koalition gestern mitgeteilt.

Hintergrund ist der neue Zensus, wonach der Rückgang der Bevölkerungszahl im Saarland mit 1,3 Prozent geringer ausgefallen ist als in anderen Bundesländern. Wie viel es genau gibt, hängt von der Höhe der Steuereinnahmen von Bund und Ländern ab und kann nur im Rückblick für das betreffende Jahr festgestellt werden. Berechnungen des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstituts Köln sehen das saarländische Plus sogar bei 22 Millionen Euro. "Das Saarland zählt hier zu den Gewinnern. Das ändert aber nichts an unseren Sparbemühungen. Schließlich wollen wir unabhängig von Transferleistungen werden", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Tobias Hans. Man hoffe, das Plus aus dem Ländertopf werde die aufgrund der schlechteren wirtschaftlichen Lage erwarteten geringeren Steuereinnahmen (geschätztes Minus 20 Millionen Euro) abfedern.