1. Saarland

Zeugen sind schwache Beweismittel

Zeugen sind schwache Beweismittel

Alltag beim Amtsgericht Völklingen, das Birgit Sieren-Kretzer leitet, ist nicht der spannende Strafprozess, sondern das Regeln von Zivilsachen: Streitigkeiten zwischen Bürgern, in denen es etwa um Nachbarschaftskonflikte und Schadenersatzansprüche geht.

Völklingen. Rund 350 Strafsachen wurden 2011 beim Amtsgericht Völklingen verhandelt. Und über 1000 Zivilsachen. Und diese gehören zu den Dingen, um die sich die neue Direktorin, Birgit Sieren-Kretzer, als Richterin schwerpunktmäßig kümmert.Zivilstreitigkeiten unterscheiden sich in einem Punkt grundlegend von Strafsachen. Im Strafprozess bringt der Staatsanwalt als juristischer Profi die Beweise bei. Er kann dabei auf die Mittel des Staates zurückgreifen. Und der Staat trägt auch das Kostenrisiko. Im Zivilverfahren dagegen lautet die Grundfrage an den Bürger, der etwas erreichen will: Können Sie das beweisen? Und im Endeffekt kann es auch heißen: "Recht haben heißt nicht unbedingt Recht kriegen", weiß Birgit Sieren-Kretzer.

Ganz zu Beginn eines Verfahrens wird sie deshalb als Zivilrichterin den Beteiligten die rechtliche Lage erklären. Zum Beispiel, was als Beweis gilt. Und was nicht - besonders wichtig, wenn man ohne anwaltlichen Beistand antritt. Bevor die Richterin ein Urteil spricht, ist immer ein so genannter Gütetermin vorgeschaltet. Da können sich Fragen aufwerfen wie: "Wie sinnvoll ist es, bei einem Rechtsstreit um 100 Euro ein Gutachten für 2000 Euro einzuholen? Wäre es nicht besser, sich schon im Vorfeld auf die Hälfte zu verständigen, so dass jeder mit 50 Euro davonkommt?" Das Gericht macht zunächst einen Vergleichsvorschlag. "Manche Leute fragen sich dann wohl, warum sie nicht selbst darauf gekommen sind", hat Sieren-Kretzer wahrgenommen. Es sei leider so, dass viele Leute nicht mehr miteinander redeten und sofort den Rechtsweg beschritten. Speziell bei Nachbarschaftsstreit gehe es oft weniger um den aktuellen Fall als vielmehr um Probleme, die sich in Jahren angesammelt hätten. Sieren-Kretzer: "Dann muss ich den Leuten sagen: Ich kann hier Ihr Leben nicht aufarbeiten. Es geht ums aktuelle Problem."

Und wenn jemand Zeugen beibringt, die sogar bereit wären, zu schwören? "Der Zeuge gilt als das schwächste Beweismittel", weiß Sieren-Kretzer aus langjähriger Berufserfahrung. Auch wenn der Zeuge sich selbst sicher sei, nicht zu lügen, müsse man genau prüfen, "was man der Aussage objektiv entnehmen kann". Zeitpunkt des Aufmerksamwerdens auf den Vorfall, persönliche Perspektive und Interpretation des Geschehens spielten eine wesentliche Rolle: "Man hat manchmal des Gefühl, die Zeugen waren gar nicht bei derselben Sache dabei."

Das Zeugenproblem hat die Juristin übrigens einmal mit Berufskollegen während einer Fortbildungsmaßnahme am eigenen Leibe erfahren. Den Teilnehmern wurde da, angeblich aus Versehen, ein Kurzfilm mit einem Unfall eingespielt. Zwei Stunden später wurden dann plötzlich Details abgefragt. "Und wir sind alle ziemlich schlechte Zeugen gewesen", bekennt Birgit Sieren-Kretzer.Foto: Bub

Hintergrund

Zur Wahrung des Rechtsfriedens und zur Vermeidung aufwändiger Prozesse leisten laut Birgit Sieren-Kretzer die Schiedsmänner und Schiedsfrauen eine wichtige Arbeit. Ihnen gelinge in der Regel die Schlichtung recht gut, "weil sie die Menschen kennen und die Probleme direkt angehen können". Bei folgenden Verfahren (mit Wohnsitz oder Niederlassung beider Parteien im Saarland) ist ein Schlichtungsversuch bei einer Schiedsperson gesetzlich vorgeschrieben: bei Nachbarschaftsstreitigkeiten, Beleidigung, Körperverletzung, Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch, Bedrohung, Verletzung des Briefgeheimnisses. er