1. Saarland

Zeitweise herrschte Ratlosigkeit im Rat

Zeitweise herrschte Ratlosigkeit im Rat

Nonnweiler. Die Firma Energis ist im Auftrag der Gemeinde Nonnweiler seit Jahren für die Straßenbeleuchtung zuständig. 1156 Leuchten umfasst das Netz in der Hochwaldkommune. Energis liefert dazu auch den Strom. Der entsprechende Stromliefervertrag läuft Ende des Jahres aus. Seine Verlängerung war also dringend. Darum ging es in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates Nonnweiler

Nonnweiler. Die Firma Energis ist im Auftrag der Gemeinde Nonnweiler seit Jahren für die Straßenbeleuchtung zuständig. 1156 Leuchten umfasst das Netz in der Hochwaldkommune. Energis liefert dazu auch den Strom. Der entsprechende Stromliefervertrag läuft Ende des Jahres aus. Seine Verlängerung war also dringend. Darum ging es in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates Nonnweiler. Bis der Vertrag beschlossen war, musste der Rat vier Mal abstimmen.Energis hat der Gemeinde einen Bruttostrompreis von 20,92 Cent pro Kilowattstunde angeboten. Die Stromkosten belaufen sich damit im kommenden Jahr auf 63 000 Euro. Die einzige variable Größe bei den 20,92 Cent ist der Energiepreis von zurzeit 5,5 Cent. Dieser wird an der Energiebörse in Leipzig gehandelt und unterliegt Preisschwankungen. Der von Energis angebotene Preis von 5,5 Cent liegt laut Bürgermeister Franz Josef Barth niedriger als in den letzten beiden Jahren.

Deshalb plädierte die SPD-Fraktion dafür, den Stromlieferungsvertrag für zwei Jahre abzuschließen. CDU-Fraktion, Freie Wählergemeinschaft und Roland Riemann (Linke) sprachen sich für eine Laufzeit von einem Jahr aus.

Von den 27 Ratsmitgliedern waren nur 24 anwesend. Sowohl in der CDU-Fraktion als auch in der SPD-Fraktion fehlte ein Mitglied, ebenso weiterhin Michael Lukas, FDP.

Bürgermeister Franz Josef Barth ließ zunächst über die Laufzeit von einem Jahr abstimmen. Das Ergebnis: zwölf Ja- und zwölf Nein-Stimmen, Antrag abgelehnt. Dafür hatte die CDU gestimmt (neun Stimmen), die FWG (zwei Stimmen, Linke, eine Stimme), dagegen die zwölfköpfige SPD-Fraktion. Dann ließ der Bürgermeister über eine Laufzeit von zwei Jahren abstimmen, das Ergebnis: zwölf Ja-Stimmen der SPD und zwölf Nein-Stimmen von CDU, FWG und Linkem, Antrag abgelehnt.

Sitzung unterbrochen

Ratlosigkeit im Rat: "Wir haben ein Problem", stellte der Verwaltungschef fest. Roland Riemann versuchte, eine Brücke zu bauen. In einer erneuten Abstimmung werde er sich enthalten. "Ist das rechtens?", fragte Brigitte Heck (FWG). Bürgermeister Barth: "Ich nehme das auf meine Kappe, lasse den Beschluss rechtlich prüfen." Damit waren Brigitte Heck und Heinz Klein (CDU) nicht einverstanden. Sie verließen zeitweise den Saal.

"Dann müssen wir eine neue Ratssitzung einberufen", stellte der Bürgermeister fest. "Dafür eine eigene Sitzung einzuberufen, das halte ich nicht für sinnvoll", meldete sich Thomas Leidinger von der CDU zu Wort. Sein Vorschlag: Der Rat beschließt zunächst, dass er noch einmal beschließt. Und dann könne man erneut entscheiden. Die CDU beantragte Sitzungsunterbrechung.

"Der Gemeinderat ist Herr des Verfahrens. Er kann entscheiden, noch einmal abzustimmen. Oder es muss eine weitere Ratssitzung geben", erläuterte Hauptamtsleiter Michael Borre zum Wiederbeginn der Ratssitzung. So stimmte der Rat zunächst ab, dass neu abgestimmt wird: das Ergebnis: 14 Ja-Stimmen (SPD, Linke, ein FWG-Mitglied), neun Nein-Stimmen (CDU, ein FWG-Mitglied), eine Enthaltung aus der CDU.

Dann sprach sich der Rat letztlich für den Zwei-Jahresvertrag aus. Das Ergebnis: 13 Ja-Stimmen (SPD, Linke), elf Nein-Stimmen (CDU, FWG).

Hintergrund

Die 1156 Straßenleuchten in der Gemeinde Nonnweiler verbrauchen etwa 300 000 Kilowattstunden Strom im Jahr. Bei einem Strompreis von 20,92 Cent pro Kilowattstunde kommen hier Stromkosten von 63 000 Euro jährlich auf die Gemeinde zu. Mit den Unterhaltungskosten sind dies insgesamt 128 000 Euro. 2011 waren es 118 000 Euro. Der Einsatz von Energiesparlampen habe sich gelohnt, sagte Bürgermeister Franz Josef Barth. 2007/2008 habe man noch 460 000 Kilowattstunden verbraucht.

Der Strompreis von 20,92 Cent besteht aus mehreren Komponenten: Aufschlag nach dem Erneuerbaren Energiengesetz, Aufschlag nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz, Strom- und Umsatzsteuer machen 9,01 Cent aus. Der restliche, so genannte Arbeitspreis von 11,91 Cent setzt sich zusammen aus dem eigentlichen Energiepreis, der auf der Energiebörse eingekauft wird (etwa 5,5 Cent), dem Netznutzungsentgelt und der Konzessionsabgabe. Außer dem Energiepreis von 5,5 Cent sind alle anderen Bestandteile des Strompreises festgeschrieben.

Trotz gesunkenen Energiepreises muss Nonnweiler mehr für den Strom bezahlen, denn das Netznutzungsentgelt ist nach einer gesetzlichen Vorgabe gestiegen. vf