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Grundsicherung in Frankreich
Wird das Grundeinkommen in Lothringen getestet?

Der monatlich zur Verfügung gestellte Beitrag könnte bei etwa 750 Euro liegen.
Der monatlich zur Verfügung gestellte Beitrag könnte bei etwa 750 Euro liegen. FOTO: dpa
Nancy. Das bedingungslose Grundeinkommen: An diesem Konzept scheiden sich die Geister. Von Hélène Maillasson
Hélène Maillasson

Das bedingungslose Grundeinkommen: An diesem Konzept scheiden sich die Geister. Nicht nur in Deutschland, sondern auch bei unseren französischen Nachbarn. Dort wollen nun acht Politiker, die der sozialistischen Partei PS angehören, ernst machen und bieten ihre Departements als Testfelder für diese umstrittene Idee an. Einer von ihnen ist Mathieu Klein, der dem Departement Meurthe-et-Moselle (Nancy) vorsteht. In erster Linie wollen sie damit Arbeitslose und Menschen erreichen, die von Arbeitslosigkeit bedroht sind. Ihre Überlegungen, das Grundeinkommen auf ihren Gebieten zu testen, beruhen auf einer Feststellung. Nämlich das Scheitern der Grundsicherung RSA, die von den Departements ausgezahlt wird. In ihrer gemeinsamen Erklärung mahnen die linken Politiker, dass der RSA die Armut nicht bekämpft, obwohl neun Millionen Franzosen darunter leiden. Außerdem würden rund 30 Prozent der Menschen, denen diese Grundsicherung zusteht, diese nicht in Anspruch nehmen. Einerseits weil die administrativen Vorgänge zu schwer für sie sind, andererseits weil sie sich dadurch stigmatisiert fühlen. Neben dieser Kernzielgruppe soll das Grundeinkommen auch Menschen, die Angehörige pflegen, Landwirte, die nicht von ihrer Ernte leben können oder Personen, die eine berufliche Umschulung absolvieren, zu Gute kommen. Ob alle die gleiche Summe erhalten sollen, bleibt unklar. Denn wenn diese Zahlung auch alle Sozialleistungen ersetzen soll, schätzen Experten, dass der monatlich zur Verfügung gestellte Beitrag bei mindestens 750 Euro liegen soll. Darauf haben sich die acht Politiker zunächst nicht festgelegt.


Als erstes steht aber eine Machbarkeitsstudie an, welche die acht Politiker Anfang 2018 in Auftrag geben wollen. Die Kosten von 100 000 Euro dafür teilen sich ihre Departements. Die Ergebnisse werden bis Juni erwartet. Damit wollen sie im September einen entsprechenden Gesetzentwurf ins Parlament bringen. Kommen sie damit durch, könnte das Pilotprojekt ab Januar 2019 umgesetzt werden.