Wertstoff-Abgabe kostet jetzt Geld
Merzig. War die Nutzung des Wertstoffhofes der Stadt Merzig für die Einwohner der Stadt bislang kostenlos, so müssen sie ab 1. Januar ein Nutzungsentgelt zahlen, wenn sie Wertstoffe dort abgeben. Die Höhe des Entgeltes richtet sich dabei nach der Art des Fahrzeuges, mit der die Wertstoffe zu der Einrichtung gebracht werden
Merzig. War die Nutzung des Wertstoffhofes der Stadt Merzig für die Einwohner der Stadt bislang kostenlos, so müssen sie ab 1. Januar ein Nutzungsentgelt zahlen, wenn sie Wertstoffe dort abgeben. Die Höhe des Entgeltes richtet sich dabei nach der Art des Fahrzeuges, mit der die Wertstoffe zu der Einrichtung gebracht werden. Wer seine Abfälle mit dem Pkw oder einem Handwagen anliefert, zahlt einmalig vier Euro. Bei Anlieferung mit einem Anhänger bis 750 Kilo zulässiges Gesamtgewicht oder einem Kastenwagen werden fünf Euro fällig. Bei größeren Anhängern oder Transportfahrzeugen beträgt die Gebühr zehn Euro.Grund für die Erhebung des Nutzungsentgeltes ist paradoxerweise, dass das Wertstoffzentrum von den Bürgern viel stärker angenommen wird als erwartet. "Dadurch laufen die Kosten für den Transport und die Verwertung der angelieferten Materialien aus dem Ruder", sagte Bernd Seiwert, Vorsitzender der CDU-Fraktion, in der Ratssitzung. So sei zum Beispiel die Menge an Grünschnitt, die zum Wertstoffzentrum gebracht werde, zehn Mal höher als erwartet. Rund 200 Bürger suchten pro Öffnungstag die Anlage auf, um dort ihre Wertstoffe abzugeben - insgesamt drei Mal mehr, als zuvor erwartet worden war. Dies sorgt für einen "Bumerang-Effekt" (Seiwert), indem das Wertstoffzentrum ein Mehrkosten von 200 000 Euro im Jahr verursacht, die als Defizit abgedeckt werden müssen. Die Verwaltung hatte in ihrer Vorlage darauf hingewiesen, dass Merzig die einzige Saar-Kommune ist, die derzeit kein Entgelt für die Nutzung des Wertstoffzentrums verlangt. "Auch uns plagen Bauschmerzen, aber ein Defizit von 200 000 Euro ist nicht zu unterschätzen", sagte Patrick Maurer (SPD).
"Reine Serviceangebote"
Dass künftig kein Grünschnitt und kein Bauschutt mehr im Wertstoffhof abgegeben werden kann, begründet die Verwaltung damit, dass für den Grünschnitt eine eigene Kompostieranlage der Stadt nahe der Deponie Fitten bereitsteht. Bauschutt wiederum kann auf der Deponie Fitten selbst entsorgt werden. "Die Abgabemöglichkeit von Grünschnitt und Bauschutt am Wertstoffzentrum sind reine Serviceangebote", stellt die Verwaltung klar. Auch wird durch den Ratsbeschluss die Menge von Baumischabfall, der im Wertstoffhof entsorgt werden kann, auf einen halben Kubikmeter beschränkt - bislang war die Abgabe der doppelten Menge möglich.
Durch die Erhebung des Nutzungsentgeltes erwartet die Verwaltung Einnahmen in Höhe von rund 187 000 Euro. Zudem könnten durch die Herausnahme von Grünschnitt und Bauschutt rund 24 500 Euro eingespart werden - damit wäre das Defizit von 200 000 Euro abgedeckt. Als zweite Variante zum Ausgleich des Defizites hatte die Verwaltung eine Anhebung der Leistungsgebühr bei der Restmüllentsorgung um acht Cent auf dann 44 Cent pro Kilogramm Restmüll vorgeschlagen. Diese Variante lehnte der Rat ab, weil dabei die Mehrkosten nicht nach dem Verursacherprinzip ausgeglichen worden wären, sondern von allen Gebührenzahlern getragen worden wären. Das Nutzungsentgelt erschien dem Rat als die gerechtere Lösung.
