"Weniger an Leistung und deutlich mehr an Kosten"

Heusweiler. Wie in Riegelsberg und Püttlingen, so hat auch in Heusweiler der Gemeinderat Bürgermeister Rainer Ziebold (SPD) einstimmig den Auftrag gegeben, in der Verbandsversammlung des EVS (Entsorgungsverband Saar) die neue Gebührensatzung abzulehnen

Heusweiler. Wie in Riegelsberg und Püttlingen, so hat auch in Heusweiler der Gemeinderat Bürgermeister Rainer Ziebold (SPD) einstimmig den Auftrag gegeben, in der Verbandsversammlung des EVS (Entsorgungsverband Saar) die neue Gebührensatzung abzulehnen. Wie berichtet, sollen unter anderem im Köllertal die Gebühren ab 2011 danach bemessen werden, wie oft eine Mülltonne geleert wird (Ident-System). Heusweiler hatte sich vor zwei Jahren prinzipiell für das Ident-System entschieden. Bürgermeister Ziebold sagte am Donnerstagabend im Rat, das neue System habe das Ziel "Müll zu sortieren und einzusparen. Es ist ein wesentlicher Beitrag zum Umweltschutz. Wenn weiterhin das 'Sorglos-paket' gebucht wird - also alle 14 Tage graue Tonne und alle 14 Tage grüne Tonne -, dann steigen die Gebühren. Alles was über 19 Leerungen pro Jahr hinaus geht, wird zu einer Gebührenverteuerung führen."Doch alle Fraktionen - auch die ökologischen wie NÖL und Grüne - ließen im Gegensatz zum Bürgermeister kein gutes Haar an der neuen Gebührenordnung. Gerd Barthen (CDU) sprach gar von einer "Sauerei" und rechnete vor, dass vor allem die Nutzer der 240-Liter-Gefäße - also Familien - stark benachteiligt werden: Wenn sie pro Jahr keine Leerungen einsparen könnten, "müssen sie 50 Prozent mehr bezahlen als bisher. Wer eine 120-Liter-Tonne hat, muss 27 Prozent mehr bezahlen." Ulrich Steinrücken (NÖL) meinte: "Wir haben weniger an Leistung für den Bürger und deutlich mehr an Kosten. Das ist nicht mehr zu vermitteln." Hans-Kurt Hill (Die Linke): "Das neue Gebührensystem ist eine versteckte Gebührenerhöhung." Reiner Zimmer (SPD) meinte: "Die Gesamtmaßnahme ist deutlich zu stramm angezogen." Auf Antrag von Hill und Gerd Werner (SPD) wurde Rainer Ziebold angewiesen, die Gebührensatzung abzulehnen. Dazu Werner: "Dann werden wir mal sehen, was passiert."

Auf einen BlickVergeblicher Widerstand der drei Köllertal-Kommunen: Gestern sprach sich der EVS-Verband mit Drei-Viertel-Merheit für das neue Gebührensystem aus. > Bericht: Seite B 2

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