Weitere Untreue-Ermittlungen gegen Ex-Stiftungschef Melcher
Saarbrücken. Für Ralph Melcher (44), Ex-Chef der vom Steuerzahler finanzierten Stiftung Saarländischer Kulturbesitz (SSK), war es "nicht unüblich", dass dienstliche Besprechungen bei gutem Essen in teueren Restaurants stattfanden. "Situationsabhängig" habe er die Rechnung übernommen und mit der SSK abgerechnet
Saarbrücken. Für Ralph Melcher (44), Ex-Chef der vom Steuerzahler finanzierten Stiftung Saarländischer Kulturbesitz (SSK), war es "nicht unüblich", dass dienstliche Besprechungen bei gutem Essen in teueren Restaurants stattfanden. "Situationsabhängig" habe er die Rechnung übernommen und mit der SSK abgerechnet. Bei diesen Arbeitsessen mit kulinarischen Köstlichkeiten floss oft Champagner und guter Wein. Weil er den von der Stiftung beauftragten Projektsteuerer Gerd Marx in rund 40 Fällen auf Kosten des Steuerzahlers großzügig bewirtet hat, sitzt Melcher jetzt auf der Anklagebank der Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts. Die Vorwürfe: Untreue und Korruption.Gestern, am zweiten Prozesstag bemühte Melcher sich, die Richter zu überzeugen, dass solche Essen, die von dem Tischpartner dann noch mit einem Stundensatz von 138 Euro für Beratungsleistungen in Rechnung gestellt wurden, "in Ordnung" seien. Es habe großen Besprechungsbedarf gegeben und sogar Ex-Kulturminister Jürgen Schreier (CDU) habe ihm geraten: "Dann gehen Sie doch mal essen und besprechen das". Schreier speiste gelegentlich mit. Melcher: "Ich hatte keinen Anlass, zu hinterfragen", ob dies in Ordnung sei. Die Belege habe er, der doch stets um Transparenz bemüht gewesen sein will, dem SSK-Verwaltungsleiter zur Prüfung gegeben. Der habe auch die Luxushotels bei Dienstreisen nie beanstandet. Beiläufig bestätigte Melcher, dass er die Rechnungen seines Gastes und Projektsteuerers Marx abgezeichnet und angewiesen habe. Geprüft habe er sie nicht. Das sei Sache der Verwaltung gewesen.
Von einer interessanten Begegnung mit dem SSK-Verwaltungsleiter berichtete der Prüfer des Rechnungshofes, dessen Bericht die Stiftungsaffäre ins Rollen gebracht hatte. Als Zeuge zitierte er aus einem Gesprächsvermerk. Demnach sprach er mit dem Verwaltungsleiter darüber, dass dieser in die Kritik gerate, weil er die Spesen des Vorstandes nicht beanstandet habe. Der Verwaltungschef habe erwidert, auch er halte die Bewirtungskosten Melchers für unangemessen. Als Angestellter im öffentlichen Dienst könne ihm aber "nicht viel passieren". Deshalb habe er Melcher versprochen, "ihn zu decken". Der Verwaltungsleiter soll am Montag als Zeuge gehört werden.
Ein Kripobeamter informierte vor Gericht, dass gegen Melcher weitere Untreue-Ermittlungen laufen. Dabei geht es darum, dass er ohne Billigung des Kuratoriums höher honorierte Verträge mit Marx unterschrieben haben soll. Zum Beraterhonorar von 8225 Euro vom Projektsteuerer an Melcher - was aus Sicht der Anklage den Korruptionsvorwurf rechtfertigt - sagte der Ermittler: Beschlagnahmte Unterlagen belegten, dass Melcher penibel Nebentätigkeiten schriftlich angezeigt habe, nicht aber in diesem Fall. Melcher hatte behauptet, die Ex-Kuratorin, Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, hätte ihm diese Tätigkeit in einem Gespräch genehmigt. Die Regierungschefin ließ mitteilen, sie erinnere sich an die Unterredung sehr genau. Über eine bezahlte Nebentätigkeit sei definitiv nicht gesprochen worden. Foto: dpa
